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Dachgeschosse zur Wohnnutzung ermitteln

Vorlagentyp: NRRÖMER
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

ermitteln Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Rundschreiben an sämtliche Hauseigentümer der Stadt zu verfassen, in dem diese gebeten werden, leerstehende Dachgeschossflächen, die sich möglicherweise zur Wohnnutzung eignen, mitzuteilen und die Möglichkeit der Beratung zu Ausbaumöglichkeiten durch die Stadt zu nutzen. Das Rundschreiben soll aus Kostengründen den regelmäßig versendeten Mitteilungen über die Grundsteuer bzw. städtischen Gebühren beigefügt werden. Begründung: Mit dem Bericht B 185 vom 29.04.2013 setzte der Magistrat den Beschluss § 2646 vom 31.01.2013 um. Gegenstand des Beschlusses war der Antrag NR 498 zur Schaffung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen. Der Magistrat führt hierzu aus, dass nach seiner Einschätzung keine großen Fallzahlen zu erzielen seien und zudem der hohe bauliche Aufwand eine wirtschaftliche Nutzung unrealistisch erscheinen lasse. Er nennt in diesem Zusammenhang jedoch keine konkreten Zahlen zu den potentiell vorhandenen Flächen und dem möglichen Aufwand in Relation zu den zu erzielenden Mieteinnahmen. Weiterhin führt der Magistrat aus, dass Ausbauwillige vom Magistrat umfangreich beraten und bei der Umsetzung ihrer Vorhaben unterstützt werden, wobei auch verschiedene Förderprogramme zur Verfügung stehen. Es erscheint daher sinnvoll, zur Feststellung der potentiell zur Verfügung stehenden Flächen und der ausbauwilligen Eigentümer diese anzuschreiben und zu bitten, die entsprechenden Flächen mitzuteilen und die Beratungsangebote der Stadt zu nutzen.

Inhalt

Antrag vom 02.05.2013, NR 600

Betreff: Dachgeschosse zur Wohnnutzung ermitteln Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Rundschreiben an sämtliche Hauseigentümer der Stadt zu verfassen, in dem diese gebeten werden, leerstehende Dachgeschossflächen, die sich möglicherweise zur Wohnnutzung eignen, mitzuteilen und die Möglichkeit der Beratung zu Ausbaumöglichkeiten durch die Stadt zu nutzen. Das Rundschreiben soll aus Kostengründen den regelmäßig versendeten Mitteilungen über die Grundsteuer bzw. städtischen Gebühren beigefügt werden.

Begründung: Mit dem Bericht B 185 vom 29.04.2013 setzte der Magistrat den Beschluss § 2646 vom 31.01.2013 um. Gegenstand des Beschlusses war der Antrag NR 498 zur Schaffung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen. Der Magistrat führt hierzu aus, dass nach seiner Einschätzung keine großen Fallzahlen zu erzielen seien und zudem der hohe bauliche Aufwand eine wirtschaftliche Nutzung unrealistisch erscheinen lasse. Er nennt in diesem Zusammenhang jedoch keine konkreten Zahlen zu den potentiell vorhandenen Flächen und dem möglichen Aufwand in Relation zu den zu erzielenden Mieteinnahmen. Weiterhin führt der Magistrat aus, dass Ausbauwillige vom Magistrat umfangreich beraten und bei der Umsetzung ihrer Vorhaben unterstützt werden, wobei auch verschiedene Förderprogramme zur Verfügung stehen. Es erscheint daher sinnvoll, zur Feststellung der potentiell zur Verfügung stehenden Flächen und der ausbauwilligen Eigentümer diese anzuschreiben und zu bitten, die entsprechenden Flächen mitzuteilen und die Beratungsangebote der Stadt zu nutzen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.04.2013, B 185 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 08.05.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2013BB 185Leer stehende Dachböden im gesamten Bereich von Frankfurt zur Wohnraumgewinnung umgestaltenMagistratsbericht
  2. 2. Mai 2013Sie sind hier
    NRNR 600Dachgeschosse zur Wohnnutzung ermitteln
    STVV-Antrag · RÖMER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 27.05.2013
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 600 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 24.06.2013
TO I, TOP 25
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 600 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 185 = Kenntnis, NR 600 = Annahme)REP (B 185 = Kenntnis, NR 600 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeRömerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (B 185 = Kenntnis, NR 600 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 04.07.2013
TO II, TOP 50
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 600 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerREP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 185 = Kenntnis, NR 600 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeRömerREPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., RÖMER und REP (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 185 = Kenntnis, NR 600 = Annahme)

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