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Errichtung öffentlicher Parkplätze im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung des Geländes der Metallgesellschaft

Vorlagentyp: NRCDU
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Das Parkhaus Alte Oper ist - insbesondere bei gleichzeitigen Veranstaltungen in verschiedenen Sälen des Hauses oder bei Festlichkeiten im Platzbereich - für die Besucher bei weitem nicht ausreichend. Öffentliche Stellplätze auf dem Gelände der Metallgesellschaft, die zu den Konditionen städtischer Parkhäuser angeboten werden müßten, könnten dazu beitragen, den lästigen Parksuchverkehr in den Abendstunden in den Wohnbereichen des Westends zu reduzieren. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Elisabeth Haindl Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.1996, B 31 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.09.1995 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 09.10.1995, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 591 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß die Worte "entweder zusätzlich öffentliche Stellplätze errrichtet oder" gestrichen werden. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung) 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.1995, TO II, TOP 37 Beschluß: Die Vorlage NR 591 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß die Worte "entweder zusätzlich öffentliche Stellplätze errrichtet oder" gestrichen werden. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung) Beschlussausfertigung(en): § 5039, 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.1995 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

Antrag vom 30.08.1995, NR 591

Betreff: Errichtung öffentlicher Parkplätze im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung des Geländes der Metallgesellschaft Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, durch Verhandlungen mit dem Bauherren darauf hinzuwirken, daß im Rahmen der Bebauung des Geländes der Metallgesellschaft im Bereich Bockenheimer Anlage/Reuterweg entweder zusätzlich öffentliche Stellplätze errichtet oder die nach Stellplatzsatzung zu bauenden Stellplätze auch abends nach Dienstschluß für die Besucher der Alten Oper zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus sollen zusätzliche Stellplätze für Anwohner angeboten werden.

Begründung: Das Parkhaus Alte Oper ist - insbesondere bei gleichzeitigen Veranstaltungen in verschiedenen Sälen des Hauses oder bei Festlichkeiten im Platzbereich - für die Besucher bei weitem nicht ausreichend. Öffentliche Stellplätze auf dem Gelände der Metallgesellschaft, die zu den Konditionen städtischer Parkhäuser angeboten werden müßten, könnten dazu beitragen, den lästigen Parksuchverkehr in den Abendstunden in den Wohnbereichen des Westends zu reduzieren. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Elisabeth Haindl

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 1995Sie sind hier
    NRNR 591Errichtung öffentlicher Parkplätze im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung des Geländes der Metallgesellschaft
    STVV-Antrag · CDU
  2. 19. Januar 1996Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 31Errichtung öffentlicher Parkplätze im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung des Geländes der MetallgesellschaftMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 09.10.1995
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage NR 591 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß die Worte "entweder zusätzlich öffentliche Stellplätze errrichtet oder" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 12.10.1995
TO II, TOP 37
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme in der vorgelegten Fassung)

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