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Eine eigenständige, innenstadtnahe Oberstufenschule muss das Ziel sein

Vorlagentyp: NRSPD
Schulen und BildungSport, Freizeit und Bäder
94 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

eigenständige, innenstadtnahe Oberstufenschule muss das Ziel sein Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 23.08.2013, 30.10.2013, 27.02.2014 und 22.07.2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 1/2013 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, ob und welche Möglichkeiten er zur Errichtung eines "Bildungscampus Gallus" im Gallus und/oder Europaviertel sieht.
  3. Der Magistrat prüft und berichtet, welche Flächen im Europaviertel für welche Schularten vorgesehen sind und inwiefern diese benötigt werden bzw. bereits verplant sind.
  4. Der Magistrat prüft und berichtet, ob und inwieweit weitere innenstadtnahe und gut mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbare Liegenschaften oder Flächen als zukünftiger Standort einer neuen gymnasialen Oberstufe in Frage kommen können.
  5. Der Magistrat prüft und berichtet, ob - für den Fall, dass keine geeignet großen Flächen gefunden werden- die Oberstufenschule statt wie bisher geplant 8-zügig auch ggf. 6-zügig ausgebaut werden kann. Begründung: Bildungspolitisch ist es von Bedeutung, dass die neu einzurichtende gymnasiale Oberstufe eigenständig agieren kann und allen Abgängerinnen und Abgängern der Frankfurter Gesamt- und Realschulen offen steht. So haben sich die Frankfurter Gesamt- und Realschulen untereinander verständigt, um den Interessen ihrer Schülerschaft entgegenzukommen und nicht im Konkurrenzkampf um den besten Standort zu enden. Nichtsdestotrotz wäre es begrüßenswert und wichtig, wenn im Gallus oder in dessen Nähe, wie zum Beispiel im Europaviertel, ein geeignetes Grundstück gefunden würde, als ein mögliches wichtiges Signal für die zusammenwachsenden Stadtteile. Sofern sich kein Grundstück finden lässt, dass dem Flächenbedarf einer 8-zügigen Oberstufenschule gerecht wird, muss ggf. auch daran gedacht werden, die Schule nur 6-zügig einzurichten, um relativ bald zu einer Lösung zu kommen.

Inhalt

Antrag vom 20.03.2013, NR 569

Betreff: Eine eigenständige, innenstadtnahe Oberstufenschule muss das Ziel sein Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 23.08.2013, 30.10.2013, 27.02.2014 und 22.07.2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 1/2013 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, ob und welche Möglichkeiten er zur Errichtung eines "Bildungscampus Gallus" im Gallus und/oder Europaviertel sieht.
  3. Der Magistrat prüft und berichtet, welche Flächen im Europaviertel für welche Schularten vorgesehen sind und inwiefern diese benötigt werden bzw. bereits verplant sind.
  4. Der Magistrat prüft und berichtet, ob und inwieweit weitere innenstadtnahe und gut mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbare Liegenschaften oder Flächen als zukünftiger Standort einer neuen gymnasialen Oberstufe in Frage kommen können.
  5. Der Magistrat prüft und berichtet, ob - für den Fall, dass keine geeignet großen Flächen gefunden werden- die Oberstufenschule statt wie bisher geplant 8-zügig auch ggf. 6-zügig ausgebaut werden kann. Begründung: Bildungspolitisch ist es von Bedeutung, dass die neu einzurichtende gymnasiale Oberstufe eigenständig agieren kann und allen Abgängerinnen und Abgängern der Frankfurter Gesamt- und Realschulen offen steht. So haben sich die Frankfurter Gesamt- und Realschulen untereinander verständigt, um den Interessen ihrer Schülerschaft entgegenzukommen und nicht im Konkurrenzkampf um den besten Standort zu enden. Nichtsdestotrotz wäre es begrüßenswert und wichtig, wenn im Gallus oder in dessen Nähe, wie zum Beispiel im Europaviertel, ein geeignetes Grundstück gefunden würde, als ein mögliches wichtiges Signal für die zusammenwachsenden Stadtteile. Sofern sich kein Grundstück finden lässt, dass dem Flächenbedarf einer 8-zügigen Oberstufenschule gerecht wird, muss ggf. auch daran gedacht werden, die Schule nur 6-zügig einzurichten, um relativ bald zu einer Lösung zu kommen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.01.2013, B 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2013BB 1Bereich Krifteler Straße/Idsteiner Straße: Idealer Ort für ein eigenständiges OberstufengymnasiumMagistratsbericht
  2. 20. März 2013Sie sind hier
    NRNR 569Eine eigenständige, innenstadtnahe Oberstufenschule muss das Ziel sein
    STVV-Antrag · SPD
  3. 27. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 408Bereich Krifteler Straße/Idsteiner Straße: Idealer Ort für ein eigenständiges OberstufengymnasiumMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 19 · 15.04.2013
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 569 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage B 1 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 552 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage NR 569 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage OA 329 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 22.04.2013
TO I, TOP 23
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 569 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in allen Stadtteilen mögliche Standorte in die Prüfung miteinbezogen werden.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 552 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in allen Stadtteilen mögliche Standorte in die Prüfung miteinbezogen werden. b) Die Ziffern 2., 3. und 4. der Vorlage NR 552 werden abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 569 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in allen Stadtteilen mögliche Standorte in die Prüfung miteinbezogen werden. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 329 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 329 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass in allen Stadtteilen mögliche Standorte in die Prüfung mit einbezogen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 569), LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten und RÖMER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 25.04.2013
TO II, TOP 36
Angenommen
Punkt 4: der Vorlage NR 552 werden abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 569 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in allen Stadtteilen mögliche Standorte in die Prüfung miteinbezogen werden. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 329 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 329 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass in allen Stadtteilen mögliche Standorte in die Prüfung mit einbezogen werden.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 1 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1. und 5. der Vorlage NR 552 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in allen Stadtteilen mögliche Standorte in die Prüfung miteinbezogen werden. b) Die Ziffern 2., 3. und 4. der Vorlage NR 552 werden abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 569 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in allen Stadtteilen mögliche Standorte in die Prüfung miteinbezogen werden. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 329 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 329 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass in allen Stadtteilen mögliche Standorte in die Prüfung mit einbezogen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDPiratenRömerREP
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Enthaltung:
NPD
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiratenRömerREPFDPFreie Wähler
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 569), FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 569), FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und REP (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, GRÜNE, SPD, Piraten, RÖMER und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 1 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 552 = Ziffern 1. und 5. Annahme ohne Zusatz, Ziffern 2., 3. und 4. Annahme, NR 569 = Annahme ohne Zusatz, OA 329 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 552 = Ablehnung, NR 569 = Annahme ohne Zusatz, OA 329 = Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 22 · 02.09.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 1 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 552 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 3. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 569 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 4. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 329 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Fristverlängerung ein Monat) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Fristverlängerung ein Monat) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Fristverlängerung ein Monat) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Fristverlängerung ein Monat)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 1 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 552 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 3. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 569 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 4. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 329 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 29 · 12.05.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 1 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 552 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 3. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 569 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 4. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 329 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPElf PiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPElf PiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 32 · 15.09.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 569 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ELF Piraten und RÖMER

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