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Planungsvarianten Mainfeld

Vorlagentyp: NRFDP
8 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Aktuell wurden im Auftrag der Stadtverordnetenversammlung vom Stadtplanungsamt zwei Planungsvarianten für das Mainfeld in Niederrad entwickelt und in der Sitzung des Planungsausschusses am 18.02.2013 der Öffentlichkeit vorgestellt. Nun soll in der Bevölkerung ein Diskussionsprozess zu diesen beiden Varianten angestoßen werden. Variante 1 sieht hierbei einen Teilabriss einzelner Hochhäuser vor und zeigt im östlichen Bereich des Quartiers eine großzügige Grünfläche auf, die im Zentrum der künftigen Bebauung liegt. Variante 2 orientiert sich im Wesentlichen an der Bestandsplanung und stellt kein Hochhaus (bis auf das Seniorenwohnheim) zur Disposition. Die FDP Fraktion hat bei verschiedenen Gelegenheiten wiederholt deutlich gemacht, dass eine städtebauliche Umstrukturierung dieses Viertels von großer Wichtigkeit ist, um sowohl eine stärkere Durchmischung der Bevölkerungsstruktur zu erreichen als auch die städtebaulichen Fehlplanungen der 70er und 80er Jahre zu bereinigen. Vor diesem Hintergrund scheint Variante 2 keine ausreichende Planungsgrundlage darzustellen, um das Viertel nachhaltig zu entwickeln. Variante 1 könnte allerdings einen Kompromiss aufzeigen, unter der Voraussetzung, dass auch das Hochhaus Im Mainfeld 3 zur Disposition gestellt wird. In der bisher vorliegenden Planungsvariante 1 wäre das Bestandgebäude Im Mainfeld 3 quasi der Eingang zu dem sich neu entwickelnden Viertel. Die Blickachse von der Kelsterbacher Straße aus in Richtung Norden auf eine künftige neue Bebauung wäre gestört und unterbrochen. Außerdem durchschneidet das Hochhaus die geplante Grünfläche und erscheint wie ein massiver Fremdkörper auf dem Grün. Daher sollte ein Abriss dieses kleinsten der bestehenden Hochhäuser in die Diskussion eingebracht und intensiv geprüft werden. Die benötigten Ersatzwohnungen sollten sich in dem Gebiet darstellen lassen, zumal ein im Grundriss versetztes Ersatzgebäude auf dieser Parzelle durchaus neu errichtet werden könnte. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in das weitere Planungsverfahren sowie in die Diskussionen mit der ABG Holding einerseits und mit den Bürgerinnen und Bürgern andererseits folgende Varianten einzubringen:

  1. Variante 1 in der Version vom Stadtplanungsamt,
  2. Variante 1 in der Version vom Stadtplanungsamt mit der Ergänzung des zusätzlichen Abrisses von Gebäude Im Mainfeld 3 und
  3. Variante 2 in der Version vom Stadtplanungsamt.

Inhalt

Antrag vom 21.03.2013, NR 565

Betreff: Planungsvarianten Mainfeld Aktuell wurden im Auftrag der Stadtverordnetenversammlung vom Stadtplanungsamt zwei Planungsvarianten für das Mainfeld in Niederrad entwickelt und in der Sitzung des Planungsausschusses am 18.02.2013 der Öffentlichkeit vorgestellt. Nun soll in der Bevölkerung ein Diskussionsprozess zu diesen beiden Varianten angestoßen werden. Variante 1 sieht hierbei einen Teilabriss einzelner Hochhäuser vor und zeigt im östlichen Bereich des Quartiers eine großzügige Grünfläche auf, die im Zentrum der künftigen Bebauung liegt. Variante 2 orientiert sich im Wesentlichen an der Bestandsplanung und stellt kein Hochhaus (bis auf das Seniorenwohnheim) zur Disposition. Die FDP Fraktion hat bei verschiedenen Gelegenheiten wiederholt deutlich gemacht, dass eine städtebauliche Umstrukturierung dieses Viertels von großer Wichtigkeit ist, um sowohl eine stärkere Durchmischung der Bevölkerungsstruktur zu erreichen als auch die städtebaulichen Fehlplanungen der 70er und 80er Jahre zu bereinigen. Vor diesem Hintergrund scheint Variante 2 keine ausreichende Planungsgrundlage darzustellen, um das Viertel nachhaltig zu entwickeln. Variante 1 könnte allerdings einen Kompromiss aufzeigen, unter der Voraussetzung, dass auch das Hochhaus Im Mainfeld 3 zur Disposition gestellt wird. In der bisher vorliegenden Planungsvariante 1 wäre das Bestandgebäude Im Mainfeld 3 quasi der Eingang zu dem sich neu entwickelnden Viertel. Die Blickachse von der Kelsterbacher Straße aus in Richtung Norden auf eine künftige neue Bebauung wäre gestört und unterbrochen. Außerdem durchschneidet das Hochhaus die geplante Grünfläche und erscheint wie ein massiver Fremdkörper auf dem Grün. Daher sollte ein Abriss dieses kleinsten der bestehenden Hochhäuser in die Diskussion eingebracht und intensiv geprüft werden. Die benötigten Ersatzwohnungen sollten sich in dem Gebiet darstellen lassen, zumal ein im Grundriss versetztes Ersatzgebäude auf dieser Parzelle durchaus neu errichtet werden könnte. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in das weitere Planungsverfahren sowie in die Diskussionen mit der ABG Holding einerseits und mit den Bürgerinnen und Bürgern andererseits folgende Varianten einzubringen:

  1. Variante 1 in der Version vom Stadtplanungsamt,
  2. Variante 1 in der Version vom Stadtplanungsamt mit der Ergänzung des zusätzlichen Abrisses von Gebäude Im Mainfeld 3 und
  3. Variante 2 in der Version vom Stadtplanungsamt.Nebenvorlage: Antrag vom 24.06.2013, NR 647 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 27.03.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. März 2013 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2013 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 15.04.2013
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 565 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
PiratenRömer
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung) und FDP (= Annahme); CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 5
Sitzung 20 · 19.04.2013
TO I, TOP 41
Abgelehnt
Die Vorlage NR 565 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFAG
Ablehnung:
CDUFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FAG gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 22.04.2013
TO I, TOP 19
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 565 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 25.04.2013
TO II, TOP 16
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 565 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 04.06.2013
TO I, TOP 7
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 565 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 06.06.2013
TO II, TOP 3
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 565 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 02.07.2013
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage NR 565 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die dritte Variante lediglich in den Abstimmungsprozess mit den Mieterinnen und Mietern im Mainfeld aufgenommen werden soll. Eine Beurteilung dieser oder der beiden anderen Varianten bereits zum jetzigen Zeitpunkt ist damit nicht intendiert. 2. a) Die Ziffern 1. und 4. der Vorlage NR 647 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 647 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 565 = Ablehnung, NR 647 = Annahme)REP (NR 565 = Annahme, NR 647 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFDP
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 565 = Ablehnung, NR 647 = Annahme) REP (NR 565 = Annahme, NR 647 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 04.07.2013
TO II, TOP 3
Angenommen
1. Der Vorlage NR 565 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die dritte Variante lediglich in den Abstimmungsprozess mit den Mieterinnen und Mietern im Mainfeld aufgenommen werden soll. Eine Beurteilung dieser oder der beiden anderen Varianten bereits zum jetzigen Zeitpunkt ist damit nicht intendiert. 2. a) Die Ziffern 1. und 4. der Vorlage NR 647 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 647 werden abgelehnt. 3. Die Vorlage B 218 dient zur Kenntnis. 4. a) Die Ziffern 1. und 4. der Vorlage NR 647 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 647 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPREPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 565 = Ablehnung, NR 647 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFDPREP
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDPREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerRömerREP
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 218 = Zurückweisung, NR 647 = Annahme)
zu 4 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFDPREP
zu 4 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDPREP
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung), FDP und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP gegen SPD und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 4. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 565 = Ablehnung, NR 647 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 218 = Zurückweisung, NR 647 = Annahme)

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