Machbarkeitsstudie zur Entwicklung nachhaltiger Gewerbegebiete
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
nachhaltiger Gewerbegebiete Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass 1. durch die Erstellung der Machbarkeitsstudie bereits laufende Planungen und Projekte zur Ausweisung anderer Gewerbegebiete zeitlich nicht verzögert oder anderweitig benachteiligt werden, 2. bei der Erstellung der Studie auch die Bereitstellung einer zukunftsfähigen IT-Infrastruktur berücksichtigt wird, die den künftigen Anforderungen der Gewerbetreibenden umfassend genügen wird. Begründung:
Zu 1.: die Ausführungen in der Vorlage M1 lassen vermuten, dass für die Erstellung der Machbarkeitsstudie eine nicht unbeträchtliche Menge an städtischer Arbeitskraft, verteilt über verschiedene Dezernate, erforderlich sein wird. Dies darf nicht keinesfalls zu Lasten anderer vergleichbarer Projekte geschehen.
Zu 2.: Eine zukunftsfähige IT-Infrastruktur ist die unabdingbare Voraussetzung für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Frankfurt. Dies hatte zuletzt der Verein Digital Hub Frankfurt/Rhein-Main in seinem Manifest "Digitale Infrastrukturen - das Fundament unserer zukunftsfähigen Wirtschaft" unterstrichen und dabei auf auch auf vorhandene Defizite in Frankfurt und in der Region hingewiesen. Dies betrifft nicht nur die sogenannte Digitale Wirtschaft sondern auch die Wirtschaft ganz allgemein.
Inhalt
Antrag vom 15.02.2013, NR 524
Betreff: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung nachhaltiger Gewerbegebiete Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass 1. durch die Erstellung der Machbarkeitsstudie bereits laufende Planungen und Projekte zur Ausweisung anderer Gewerbegebiete zeitlich nicht verzögert oder anderweitig benachteiligt werden, 2. bei der Erstellung der Studie auch die Bereitstellung einer zukunftsfähigen IT-Infrastruktur berücksichtigt wird, die den künftigen Anforderungen der Gewerbetreibenden umfassend genügen wird.
Begründung:
Zu 1.: die Ausführungen in der Vorlage M1 lassen vermuten, dass für die Erstellung der Machbarkeitsstudie eine nicht unbeträchtliche Menge an städtischer Arbeitskraft, verteilt über verschiedene Dezernate, erforderlich sein wird. Dies darf nicht keinesfalls zu Lasten anderer vergleichbarer Projekte geschehen.
Zu 2.: Eine zukunftsfähige IT-Infrastruktur ist die unabdingbare Voraussetzung für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Frankfurt. Dies hatte zuletzt der Verein Digital Hub Frankfurt/Rhein-Main in seinem Manifest "Digitale Infrastrukturen - das Fundament unserer zukunftsfähigen Wirtschaft" unterstrichen und dabei auf auch auf vorhandene Defizite in Frankfurt und in der Region hingewiesen. Dies betrifft nicht nur die sogenannte Digitale Wirtschaft sondern auch die Wirtschaft ganz allgemein.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.01.2013, M 1 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 20.02.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Januar 2013MM 1Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen GewerbegebietesMagistratsvortrag
- 15. Februar 2013Sie sind hierNRNR 524Machbarkeitsstudie zur Entwicklung nachhaltiger GewerbegebieteSTVV-Antrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Kosten in Höhe von 5.000 Euro eingehalten werden) zu 2. FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung); CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 1 = Annahme mit der Maßgabe, dass 5.000 Euro eingehalten werden) Piraten (M 1 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Kosten in Höhe von 5.000 Euro eingehalten werden.) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 1 = Annahme, NR 524 = Ablehnung) REP (M 1 und NR 524 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Kosten in Höhe von 5.000 Euro eingehalten werden.) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme)