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Termin der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters

Vorlagentyp: NRGRÜNECDUSPDFDP
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag legt den Wahltag für die Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main auf den 5. März 2023 fest. Eine mögliche Stichwahl ist für den 26. März 2023 vorgesehen. Dies soll eine rechtzeitige und ordnungsgemäße Durchführung der Wahl gewährleisten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Auf Antrag von GRÜNE/CDU/SPD/FDP/Volt vom 07.11.2022

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Gemäß § 42 Abs. 3 Hessische Gemeindeordnung und § 42 Hessisches Kommunalwahlgesetz wird als Wahltag für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main der
  2. März 2023 festgelegt.

2. Als Wahltag einer eventuell notwendigen Stichwahl wird der 26. März 2023 festgelegt.

NachnameVorname
Zapf-RodríguezTina
BakakisDimitrios
BaumannBeatrix
EberzJulia
FrankJulia
KauderNatascha
PaulsenUwe
TelyakarEmre
NachnameVorname
Dr. KößlerNils
KorenkeClaudia
FischerSabine
RingerChristina
DavidVerena
SchwanderYannick
LangeRobert
NachnameVorname
BuschUrsula
TschierschkeHolger
GannoukhAbdenassar
MeyerAlmuth
Schulz-NurtschStella
PauseAnna
KlingelhöferJan
NachnameVorname
PürsünYanki
PapkeSebastian
NachnameVorname
HuberMartin
Frederick

Begründung

der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters Vorgang: Auf Antrag von GRÜNE/CDU/SPD/FDP/Volt vom 07.11.2022 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Gemäß § 42 Abs. 3 Hessische Gemeindeordnung und § 42 Hessisches Kommunalwahlgesetz wird als Wahltag für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main der
  2. März 2023 festgelegt.
  3. Als Wahltag einer eventuell notwendigen Stichwahl wird der
  4. März 2023 festgelegt. Nachname Vorname Zapf-Rodríguez Tina Bakakis Dimitrios Baumann Beatrix Eberz Julia Frank Julia Kauder Natascha Paulsen Uwe Telyakar Emre Nachname Vorname Dr. Kößler Nils Korenke Claudia Fischer Sabine Ringer Christina David Verena Schwander Yannick Lange Robert Nachname Vorname Busch Ursula Tschierschke Holger Gannoukh Abdenassar Meyer Almuth Schulz-Nurtsch Stella Pause Anna Klingelhöfer Jan Nachname Vorname Pürsün Yanki Papke Sebastian Nachname Vorname Huber Martin Frederick

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. November 2022 brachten GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.11.2022 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 15.11.2022
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 522 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONLinke
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION; ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 17.11.2022
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage NR 522 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen Gartenpartei (= Ablehnung); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung)

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