Romantikmuseum - Grundstückswert mit in die Rechnung einbeziehen
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
in die Rechnung einbeziehen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei dem Investitionskostenzuschuss für das Romantik-Museum ist der Wert des Grundstückes, auf dem das Museum errichtet werden soll mit einzubeziehen. Begründung: Für die Umsetzung des Romantik-Museum wird die Stadt Frankfurt zusammen mit dem Land Hessen und dem Bund jeweils 4 Millionen Euro an Investitionskostenzuschuss leisten. Bei dem vorgesehenen Grundstück handelt es sich um ein städtisches Areal, das von der ABG Holding gepachtet wird. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation macht es Sinn, den Wert des Grundstückes in die Finanzierung des Romantik-Museums mit einzubeziehen, um möglicherweise die anstehenden Kosten zu reduzieren.
Inhalt
Antrag vom 13.02.2013, NR 521
Betreff: Romantikmuseum - Grundstückswert mit in die Rechnung einbeziehen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei dem Investitionskostenzuschuss für das Romantik-Museum ist der Wert des Grundstückes, auf dem das Museum errichtet werden soll mit einzubeziehen.
Begründung: Für die Umsetzung des Romantik-Museum wird die Stadt Frankfurt zusammen mit dem Land Hessen und dem Bund jeweils 4 Millionen Euro an Investitionskostenzuschuss leisten. Bei dem vorgesehenen Grundstück handelt es sich um ein städtisches Areal, das von der ABG Holding gepachtet wird. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation macht es Sinn, den Wert des Grundstückes in die Finanzierung des Romantik-Museums mit einzubeziehen, um möglicherweise die anstehenden Kosten zu reduzieren.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 562 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 20.02.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Dezember 2012BB 562Wie steht es um den Bau eines Romantikmuseums am Großen Hirschgraben?Magistratsbericht
- 13. Februar 2013Sie sind hierNRNR 521Romantikmuseum - Grundstückswert mit in die Rechnung einbeziehenSTVV-Antrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (B 562 = Kenntnis, NR 521 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 562 = Zurückweisung, NR 521 = Ablehnung) REP (B 562 = Kenntnis, NR 521 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme)