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Sauberkeit im ÖPNV in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: NRCDU
4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

In letzter Zeit häufen sich Beschwerden von ÖPNV-Nutzern, die in den Tunnelstationen des Frankfurter ÖPNV-Netzes (z.B. Hauptwache, Konstablerwache, Willy-Brandt-Platz) auf den Bahnsteigen und im Gleisbett mit Mäusen und anderem Ungeziefer konfrontiert wurden. Insbesondere Mäuse finden in dem Unrat der auf und neben den Gleisen liegt hinreichend Nahrung und Unterschlupf. Da sich die Population in den letzten Monaten offensichtlich erheblich vermehrt hat, kann nicht mehr bis zum Einsatz des von der VGF bestellten Schienenstaubsaugers gewartet werden. Vielmehr ist schnelles Handeln geboten. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Sonstige Voten: FAG (= Enthaltung) REP (= Annahme) 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 31.05.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Vorlage NR 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) PDS (= Enthaltung) 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2001, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage NR 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD ,F.D.P., REP und E.L. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 330, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 92 15

Inhalt

Antrag vom 09.05.2001, NR 51

Betreff:

Sauberkeit im ÖPNV in Frankfurt am Main

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit Deutscher Bahn AG (DB Region AG) und VGF Maßnahmen zu ergreifen, um Mäuse und anderes Ungeziefer aus den ÖPNV-Stationen zu entfernen.

Begründung:

In letzter Zeit häufen sich Beschwerden von ÖPNV-Nutzern, die in den Tunnelstationen des Frankfurter ÖPNV-Netzes (z.B. Hauptwache, Konstablerwache, Willy-Brandt-Platz) auf den Bahnsteigen und im Gleisbett mit Mäusen und anderem Ungeziefer konfrontiert wurden.

Insbesondere Mäuse finden in dem Unrat der auf und neben den Gleisen liegt hinreichend Nahrung und Unterschlupf. Da sich die Population in den letzten Monaten offensichtlich erheblich vermehrt hat, kann nicht mehr bis zum Einsatz des von der VGF bestellten Schienenstaubsaugers gewartet werden. Vielmehr ist schnelles Handeln geboten.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander HeuserZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.05.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Mai 2001 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.06.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Enthaltung) REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 2 · 31.05.2001
TO I, TOP 4
Angenommen
nicht auf TO Der Vorlage NR 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREPBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FAGPDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) PDS (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREPE.l
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD ,F.D.P., REP und E.L. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)

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