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Kulturmeile Braubachstraße hier: Umgestaltung der Braubachstraße zwischen Paulsplatz und Fahrgasse einschließlich Domstraße

Vorlagentyp: NRCDU
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der Magistrat schreibt zur Zeit im Rahmen des Programmes "Schöneres Frankfurt" Ausbauarbeiten der Braubachstraße zwischen Paulsplatz und Fahrgasse einschließlich Domstraße aus. Die Ausbaulänge beträgt rund 420 m. Im Zuge dieser Bauarbeiten soll die Braubachstraße grundhaft erneuert werden, gleichzeitig wird die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main in der Braubachstraße auf ganzer Länge Gleisbauarbeiten durchführen. Den Ausschreibungsunterlagen ist zu entnehmen, dass mit der Baumaßnahme in der 14. KW 2002 (01.04. - 08.04.2002) begonnen werden soll, als vorgesehenes Bauende wird Februar 2004 angegeben. Eine Bauzeit von fast zwei Jahren ist nicht nur angesichts des Umfangs der Bauarbeiten, sondern auch wegen der Bedeutung der Kulturmeile Braubachstraße und der Innenstadtlage der Braubachstraße nicht hinnehmbar. Durch die Kulturmeile Braubachstraße soll der Innenstadt- und Altstadtbereich Frankfurts aufgewertet werden, eine fast 2-jährige Bauzeit würde somit kontraproduktiv sein. Durch geeignete Maßnahmen im Rahmen der Ausschreibung, die zur Zeit erfolgt, ist sicherzustellen, dass die Baumaßnahme bis zum Sommer 2003 abgeschlossen wird. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.08.2002, B 836 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 20.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.03.2002, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= Ablehnung) 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 509 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 115 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) PDS, BFF und E.L. (= Ablehnung) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 10 Beschluss: Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2654, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 13.02.2002, NR 509

Betreff:

Kulturmeile Braubachstraße hier: Umgestaltung der Braubachstraße zwischen Paulsplatz und Fahrgasse einschließlich Domstraße

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Bauarbeiten für die Umgestaltung der Braubachstraße zwischen Paulsplatz und Fahrgasse einschließlich Domstraße bis Sommer 2003 durchgeführt und abgeschlossen werden.

Begründung:

Der Magistrat schreibt zur Zeit im Rahmen des Programmes "Schöneres Frankfurt" Ausbauarbeiten der Braubachstraße zwischen Paulsplatz und Fahrgasse einschließlich Domstraße aus. Die Ausbaulänge beträgt rund 420 m.

Im Zuge dieser Bauarbeiten soll die Braubachstraße grundhaft erneuert werden, gleichzeitig wird die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main in der Braubachstraße auf ganzer Länge Gleisbauarbeiten durchführen.

Den Ausschreibungsunterlagen ist zu entnehmen, dass mit der Baumaßnahme in der 14. KW 2002 (01.04. - 08.04.2002) begonnen werden soll, als vorgesehenes Bauende wird Februar 2004 angegeben.

Eine Bauzeit von fast zwei Jahren ist nicht nur angesichts des Umfangs der Bauarbeiten, sondern auch wegen der Bedeutung der Kulturmeile Braubachstraße und der Innenstadtlage der Braubachstraße nicht hinnehmbar.

Durch die Kulturmeile Braubachstraße soll der Innenstadt- und Altstadtbereich Frankfurts aufgewertet werden, eine fast 2-jährige Bauzeit würde somit kontraproduktiv sein.

Durch geeignete Maßnahmen im Rahmen der Ausschreibung, die zur Zeit erfolgt, ist sicherzustellen, dass die Baumaßnahme bis zum Sommer 2003 abgeschlossen wird.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 2002Sie sind hier
    NRNR 509Kulturmeile Braubachstraße hier: Umgestaltung der Braubachstraße zwischen Paulsplatz und Fahrgasse einschließlich Domstraße
    STVV-Antrag · CDU
  2. 12. August 2002Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 836Kulturmeile Braubachstraße hier: Umgestaltung der Braubachstraße zwischen Paulsplatz und Fahrgasse einschließlich DomstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
FAGPDS
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 509 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 115
Angenommen
Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDPFAGPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) PDS, BFF und E.L. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)

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