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Grünes Licht für die Umgestaltung und „Beblühung“ des Goetheplatzes

Vorlagentyp: NRFDP
137 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

"Beblühung" des Goetheplatzes Einer der unwirtlichsten Plätze in der Stadt ist ohne Frage der Goetheplatz. Kaum eine Platzgestaltung hat in solchem Umfang den Unmut der Bevölkerung hervorgerufen. Nun kam in einem Presseinterview die Gestalterin des Platzes, Gabriele Kiefer, zu Wort. In diesem Interview betonte sie ausdrücklich, dass sie keinerlei Bedenken gegen blumenbestückte Kübel hätte. Der Urheberschutz kann als Begründung für eine ablehnende Haltung zur Umgestaltung nicht länger herangezogen werden, wie es der Planungsdezernent häufig getan hat. Außerdem beklagt Frau Kiefer den Umgang mit der Öffentlichkeit. Ihr sei von städtischer Seite der Dialog mit den Nutzern untersagt worden. Hätte dieser Dialog früher stattgefunden, so wäre sicherlich eine einvernehmliche Lösung gefunden worden. Dialoge sollten geführt und nicht unterbunden werden.

Inhalt

Antrag vom 21.04.2011, NR 4

Betreff: Grünes Licht für die Umgestaltung und "Beblühung" des Goetheplatzes Einer der unwirtlichsten Plätze in der Stadt ist ohne Frage der Goetheplatz. Kaum eine Platzgestaltung hat in solchem Umfang den Unmut der Bevölkerung hervorgerufen. Nun kam in einem Presseinterview die Gestalterin des Platzes, Gabriele Kiefer, zu Wort. In diesem Interview betonte sie ausdrücklich, dass sie keinerlei Bedenken gegen blumenbestückte Kübel hätte. Der Urheberschutz kann als Begründung für eine ablehnende Haltung zur Umgestaltung nicht länger herangezogen werden, wie es der Planungsdezernent häufig getan hat. Außerdem beklagt Frau Kiefer den Umgang mit der Öffentlichkeit. Ihr sei von städtischer Seite der Dialog mit den Nutzern untersagt worden. Hätte dieser Dialog früher stattgefunden, so wäre sicherlich eine einvernehmliche Lösung gefunden worden. Dialoge sollten geführt und nicht unterbunden werden. Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

  1. Auf der Platzfolge Goetheplatz werden Kübel mit Blumen/Stauden in Absprache mit Frau Kiefer aufgestellt.
  2. Bei künftigen größeren Bauvorhaben, beispielsweise der Umgestaltung der Hauptwache, findet ein breiter Dialog mit der Bevölkerung in geeigneter Weise (z.B. per Bürgeranhörung oder Planungswerkstatt) statt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. April 2011Sie sind hier
    NRNR 4Grünes Licht für die Umgestaltung und „Beblühung“ des Goetheplatzes
    STVV-Antrag · FDP
  2. 16. September 2011BB 380Grünes Licht für die Umgestaltung und „Beblühung“ des GoetheplatzesMagistratsbericht
  3. 23. Juli 2012BB 332Grünes Licht für die Umgestaltung und "Beblühung" des GoetheplatzesMagistratsbericht
  4. 17. Dezember 2012BB 546Grünes Licht für die Umgestaltung und „Beblühung“ des GoetheplatzesMagistratsbericht
  5. 13. Mai 2013BB 236Grünes Licht für die Umgestaltung und „Beblühung“ des GoetheplatzesMagistratsbericht
  6. 2. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 137 WochenBB 547Grünes Licht für die Umgestaltung und „Beblühung“ des GoetheplatzesMagistratsbericht
  7. 22. Mai 2015MM 81Weiterentwicklung der Platzfolge Rathenauplatz/Goetheplatz/RoßmarktMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 1 · 10.05.2011
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Vorlage NR 4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 7
Angenommen
a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 4 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
NPDREP
zu a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBunte
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Bunte gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 2 · 07.06.2011
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 4 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 16.06.2011
TO II, TOP 1
Angenommen
a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 4 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPNPDREPFreie WählerBunte
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBunteNPDREP
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, NPD und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Bunte, NPD und REP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

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