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Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-Sachsenhausen

Vorlagentyp: NRSPD
189 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

In seinem Bericht B 762 (v. 21.9.2001) teilt der Magistrat mit, dass in Frankfurt derzeit 108 Ateliers für Frankfurter Künstlerinnen und Künstler fehlen. Darüber hinaus wird berichtet, dass die Anmietung von Räumen aufgrund kontinuierlich steigender Mietkosten keine Alternative zur Bereitstellung von städtischen Liegenschaften darstellen. Weiterhin wird in B 762 und B 795 eine Zwischennutzung des Frankensteiner Hofs als Atelierhaus in Aussicht gestellt. Da der Investorenwettbewerb bereits beauftragt worden ist, muss nun schnell gehandelt werden, um das Gebäude, das schon seit mehreren Jahren leer steht, endlich einer sinnvollen und dringend benötigten Nutzung zuzuführen. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Sylvia Weber Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Dr. Rosa Maria Liguori Pace Stadtv. Jürgen Hupe Stadtv. Dr. Renate Wolter-Brandecker Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.04.2003, B 290 Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 896 Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 413 Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 197 Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 676 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.02.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 07.03.2002, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 489 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuss Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage B 795) REP und BFF (= Annahme) 9. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.03.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.03.2002, TO II, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage NR 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2002, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Beratung der Vorlage NR 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 61 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 489 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 489 zurückgezogen hat.

b) Der Ziffer 2. Vorlage NR 489 wird im Rahmen der Vorlage NR 551 zugestimmt. Abstimmung: zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS (= Enthaltung) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 6 Beschluss:

a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 489 zurückgezogen hat.

b) Der Ziffer 2. Vorlage NR 489 wird im Rahmen der Vorlage NR 551 zugestimmt. Abstimmung: zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); PDS (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 2422, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2002 § 2651, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 41

Inhalt

Antrag vom 30.01.2002, NR 489

Betreff:

Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-Sachsenhausen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für den Frankensteiner Hof in Alt-Sachsenhausen (ehemaliges Stadtentwässerungsamt) eine gemeinsame Zwischennutzung durch städtische Einrichtungen einerseits sowie Frankfurter Künstlerinnen und Künstler andererseits vorzusehen.

der Stadtverordnetenversammlung kurzfristig ein Konzept vorzulegen, in dem Anzahl und Größe der verfügbaren Räume, Art und Umfang evtl. notwendiger Renovierungsarbeiten (z.B. Streichen der Wände) sowie die Konditionen für eine Überlassung der Räume an die Künstler (Miete, Umlagen, Vertragsdauer etc.) dargestellt sind. Vorzusehen sind Räumlichkeiten für Ateliers im neuen Trakt des Gebäudes.

Begründung:

In seinem Bericht B 762 (v. 21.9.2001) teilt der Magistrat mit, dass in Frankfurt derzeit 108 Ateliers für Frankfurter Künstlerinnen und Künstler fehlen. Darüber hinaus wird berichtet, dass die Anmietung von Räumen aufgrund kontinuierlich steigender Mietkosten keine Alternative zur Bereitstellung von städtischen Liegenschaften darstellen. Weiterhin wird in B 762 und B 795 eine Zwischennutzung des Frankensteiner Hofs als Atelierhaus in Aussicht gestellt.

Da der Investorenwettbewerb bereits beauftragt worden ist, muss nun schnell gehandelt werden, um das Gebäude, das schon seit mehreren Jahren leer steht, endlich einer sinnvollen und dringend benötigten Nutzung zuzuführen.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Sylvia Weber Stadtv. Ute Hochgrebe Stadtv. Dr. Rosa Maria Liguori Pace Stadtv. Jürgen Hupe Stadtv. Dr. Renate Wolter-Brandecker

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2002Sie sind hier
    NRNR 489Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-Sachsenhausen
    STVV-Antrag · SPD
  2. 4. April 2003BB 2901. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  3. 7. November 2003BB 8961. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  4. 21. Juni 2004BB 4131. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  5. 11. März 2005BB 1971. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 2. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  6. 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 189 WochenBB 6761. Kultureinrichtungen in den Frankensteiner Hof 2. Zwischennutzung für das ehemalige Stadtentwässerungsamt 3. Gemeinsame Nutzung des Frankensteiner Hofs in Alt SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 9 · 07.03.2002
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 489 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDFAGFDPREPBFF
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuss Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage B 795) REP und BFF (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 19.03.2002
TO II, TOP 16
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 21.03.2002
TO II, TOP 10
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 489 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 489 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO I, TOP 35
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 489 zurückgezogen hat. b) Der Ziffer 2. Vorlage NR 489 wird im Rahmen der Vorlage NR 551 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
PDS
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 6
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Ziffer 1. der Vorlage NR 489 zurückgezogen hat. b) Der Ziffer 2. Vorlage NR 489 wird im Rahmen der Vorlage NR 551 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); PDS (= Enthaltung)

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