Parken in der Battonnstraße
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Neues zu Lange Straße per E-MailBegründung
Durch die überraschende Abpollerung des rechten Bürgersteiges in der Battonnstraße, auf dem seit Jahren das Parken durch Zeichen Nr. 315 erlaubt war, hat sich im dortigen Bereich die Parkplatzsituation für Anwohner und Gewerbetreibende erheblich verschärft. Das Angebot von Einstellplätzen in weit entfernt liegenden Parkhäusern stellt kein geeignetes Mittel zur Entschärfung der Situation dar. Aus diesem Grunde soll der alte Zustand wieder hergestellt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Sieglinde Fedel Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.01.1995 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.02.1995, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 480 zurückgezogen hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.1995, TO II, TOP 59 Beschluß: Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 480 zurückgezogen hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 3909, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.1995 Aktenzeichen: 66-0
Inhalt
Antrag vom 11.01.1995, NR 480
Betreff: Parken in der Battonnstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Abpollerung des rechten Bürgersteiges in der Battonnstraße zwischen Stadtwerken und Lange Straße unverzüglich wieder rückgängig zu machen.
Begründung: Durch die überraschende Abpollerung des rechten Bürgersteiges in der Battonnstraße, auf dem seit Jahren das Parken durch Zeichen Nr. 315 erlaubt war, hat sich im dortigen Bereich die Parkplatzsituation für Anwohner und Gewerbetreibende erheblich verschärft. Das Angebot von Einstellplätzen in weit entfernt liegenden Parkhäusern stellt kein geeignetes Mittel zur Entschärfung der Situation dar. Aus diesem Grunde soll der alte Zustand wieder hergestellt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Sieglinde FedelZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.01.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Januar 1995 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme