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Schaffung von Linksabbiegemöglichkeiten auf der Kreuzung Platenstraße/Am Dornbusch

Vorlagentyp: NRCDU
34 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Es besteht zwar die Möglichkeit, von der Platenstraße in die Wilhelm Epstein Straße einzubiegen, dies erfordert jedoch, dass die Fahrzeuge, um zu drehen, eine Schleife durch die Platenstraße fahren, um dann anschließend rechts in die Wilhelm Epstein Straße einzubiegen. Gegen eine direkte Linksabbiegemöglichkeit bestehen insoweit keine begründeten Zweifel. Selbiges gilt auch für die nicht vorhandene Linksabbiegemöglichkeit von der Platenstraße in die Straße Am Dornbusch. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Marcus Scholz Stadtv. Herbert Kasper Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1029 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.01.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 26 Beschluss: Der Vorlage NR 474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL Beschlussausfertigung(en): § 2201, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Antrag vom 23.01.2002, NR 474

Betreff:

Schaffung von Linksabbiegemöglichkeiten auf der Kreuzung Platenstraße/Am Dornbusch

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist,

  1. an der Kreuzung Platenstraße / Am Dornbusch von der Platenstraße stadtauswärts kommend eine Linksabbiegemöglichkeit in die Wilhelm Epstein Straße zu errichten.
  2. eine Linksabbiegemöglichkeit von der Platenstraße aus Fahrrichtung Ginnheim kommend in die Straße Am Dornbusch einzurichten.

Begründung:

Es besteht zwar die Möglichkeit, von der Platenstraße in die Wilhelm Epstein Straße einzubiegen, dies erfordert jedoch, dass die Fahrzeuge, um zu drehen, eine Schleife durch die Platenstraße fahren, um dann anschließend rechts in die Wilhelm Epstein Straße einzubiegen. Gegen eine direkte Linksabbiegemöglichkeit bestehen insoweit keine begründeten Zweifel. Selbiges gilt auch für die nicht vorhandene Linksabbiegemöglichkeit von der Platenstraße in die Straße Am Dornbusch.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Marcus Scholz Stadtv. Herbert Kasper

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2002Sie sind hier
    NRNR 474Schaffung von Linksabbiegemöglichkeiten auf der Kreuzung Platenstraße/Am Dornbusch
    STVV-Antrag · CDU
  2. 16. September 2002Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 1029Schaffung von Linksabbiegemöglichkeiten auf der Kreuzung Platenstraße/Am DornbuschMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
GrüneFAGÖkoLinX-ARL
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage NR 474 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL

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