Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Einladung an ehemalige verfolgte Frankfurter Bürgerinnen und Bürger

Vorlagentyp: NRFAG
6 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kultur verfolgen

Begründung

Frankfurter Bürgerinnen und Bürger Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 442/07 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Einladungen weiterhin nicht nur an die ehemaligen jüdischen Mitbürger/innen gehen, sondern auch an alle ehemaligen Frankfurter Bürger/innen, die während der Zeit des Nationalsozialismus aus anderen Gründen verfolgt wurden. Begründung: Der Antrag NR 442/07 fordert die Weiterführung und Ausweitung des Besuchsprogramms für jüdische ehemalige Frankfurter Bürger/innen. Das ist sehr zu unterstützen, allerdings mit der Maßgabe, dass, wie bisher, nicht nur jüdische ehemalige Mitbürger/innen eingeladen werden, sondern alle ehemaligen verfolgten Frankfurter/innen und deren Kinder und Enkel. Es ist wichtig, dass die Stadt auch weiterhin Kontakt zu allen ehemaligen Frankfurter Bürger/innen und deren Nachfahren pflegt, die aus politischen und religiösen Gründen im Naziregime verfolgt wurden.

Inhalt

Antrag vom 22.05.2007, NR 461

Betreff: Einladung an ehemalige verfolgte Frankfurter Bürgerinnen und Bürger Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 442/07 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Einladungen weiterhin nicht nur an die ehemaligen jüdischen Mitbürger/innen gehen, sondern auch an alle ehemaligen Frankfurter Bürger/innen, die während der Zeit des Nationalsozialismus aus anderen Gründen verfolgt wurden.

Begründung: Der Antrag NR 442/07 fordert die Weiterführung und Ausweitung des Besuchsprogramms für jüdische ehemalige Frankfurter Bürger/innen. Das ist sehr zu unterstützen, allerdings mit der Maßgabe, dass, wie bisher, nicht nur jüdische ehemalige Mitbürger/innen eingeladen werden, sondern alle ehemaligen verfolgten Frankfurter/innen und deren Kinder und Enkel. Es ist wichtig, dass die Stadt auch weiterhin Kontakt zu allen ehemaligen Frankfurter Bürger/innen und deren Nachfahren pflegt, die aus politischen und religiösen Gründen im Naziregime verfolgt wurden.Hauptvorlage: Antrag vom 03.05.2007, NR 442

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Mai 2007 brachte FAG diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.07.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 442 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 461 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 26
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 442 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 461 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

KAV
Sitzung 16 · 11.06.2007
TO II, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage NR 461 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 12 · 21.06.2007
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage NR 461 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage NR 461 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. SPD, LINKE.WASG und FAG; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 442, NR 461 und NR 509 = Ablehnung) NPD (NR 442 und NR 461 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 03.07.2007
TO I, TOP 7
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 461 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 461 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (NR 442, NR 461 und NR 509 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (NR 442, NR 461 und NR 509 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 9
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 461 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 461 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 458 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
BFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und NPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung)sowie REP und NPD (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und NPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen