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Schöneres Frankfurt VII Neugestaltung des Platzes und der B-Ebene am Eschenheimer Tor

Vorlagentyp: NRCDU
5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 07.10.1998, NR 448

Betreff: Schöneres Frankfurt VII Neugestaltung des Platzes und der B-Ebene am Eschenheimer Tor Antragstellende Fraktion: CDUNebenvorlage: Antrag vom 05.11.1998, NR 464 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 14.10.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Oktober 1998 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 19 · 05.11.1998
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage NR 448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 464 wird dem Magistrat - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Den Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 464 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Der Ziffer 5. der Vorlage NR 464 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - mit der Maßgabe zugestimmt, daß nach dem Wort "Fußgängerzonen" der Halbsatz "wo immer es sinnvoll ist" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Sonstige:
SPD (Votum im Ausschuß für Planen und Bauen)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b und c)
Sonstige:
CDU (GRÜNE ohne Vorbehalt)Grüne (GRÜNE ohne Vorbehalt)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen F.D.P. (= Ziffern 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung); SPD = Votum im Ausschuß für Planen und Bauen zu 2. zu a) CDU gegen GRÜNE (= Annahme) zu b) und c) CDU und GRÜNE (GRÜNE ohne Vorbehalt); SPD und F.D.P. = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 09.11.1998
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage NR 448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 464 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE; SPD = Ziffern 1. und 3. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung zu 2. CDU, SPD und GRÜNE

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 10.11.1998
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage NR 448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 464 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
Alle
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 1 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 17.11.1998
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage NR 448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 464 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 19.11.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Annahme)

PARLIS

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