Kostengünstiger bauen für mehr U3-Plätze
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
U3-Plätze Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Magistratsvorlagen M 219, M 220 und M 221 werden unter der Maßgabe angenommen, dass 1. der Magistrat die Anmerkungen des Revisionsamtes in die Vorlagen entsprechend berücksichtigt und einarbeitet. 2. der Magistrat prüft und berichtet, welche weiteren Einsparungen im Zuge der Umsetzung noch realisiert werden können, mit dem Ziel, mehr U3-Plätze ab August 2013 zur Verfügung stellen zu können. 3. der Magistrat zukünftig sicherstellt, dass das beschlossene Standard-Raumprogramm für die Planung und den Bau von Kitas (§6356 2009, M 246) bis zu dessen Überarbeitung detailliert eingehalten und nicht überschritten wird.
Inhalt
Antrag vom 07.11.2012, NR 445
Betreff: Kostengünstiger bauen für mehr U3-Plätze Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Magistratsvorlagen M 219, M 220 und M 221 werden unter der Maßgabe angenommen, dass 1. der Magistrat die Anmerkungen des Revisionsamtes in die Vorlagen entsprechend berücksichtigt und einarbeitet. 2. der Magistrat prüft und berichtet, welche weiteren Einsparungen im Zuge der Umsetzung noch realisiert werden können, mit dem Ziel, mehr U3-Plätze ab August 2013 zur Verfügung stellen zu können. 3. der Magistrat zukünftig sicherstellt, dass das beschlossene Standard-Raumprogramm für die Planung und den Bau von Kitas (§6356 2009, M 246) bis zu dessen Überarbeitung detailliert eingehalten und nicht überschritten wird.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 219 Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 220 Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 14.11.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Oktober 2012MM 220Neubau einer Kindertageseinrichtung in Höchst in der WindthorststraßeMagistratsvortrag
- 5. Oktober 2012MM 221Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der GladiolenstraßeMagistratsvortrag
- 5. Oktober 2012MM 219Neubau einer Kindertageseinrichtung in Ginnheim - Raimundstraße ehemals ImmermannstraßeMagistratsvortrag
- 7. November 2012Sie sind hierNRNR 445Kostengünstiger bauen für mehr U3-PlätzeSTVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 445) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 219 = Annahme, NR 445 = Ablehnung) NPD (M 219 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 445) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 220 = Annahme, NR 445 = Ablehnung) NPD (M 220 = Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 445 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 282 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 445) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten und RÖMER gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 221 = Annahme, NR 445 und OA 282 = Ablehnung) NPD (M 221 und OA 282 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 445) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 219 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 445) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 220 = Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 445 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 282 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 445) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten und RÖMER gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 221 und OA 282 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.