Mehr Transparenz der Fragestunde
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Antrag fordert, dass die Antworten der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung strukturiert an die betroffenen Fraktionen und Ortsbeiräte übermittelt werden. Ziel ist es, Transparenz zu schaffen und zu verhindern, dass Ortsbeiräte über Pressemitteilungen von wichtigen Entscheidungen erfahren. Der Antrag soll sicherstellen, dass betroffene Gremien frühzeitig informiert werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Ratsweg — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Gefahren auf der Hanauer Landstraße im Ortsbezirk 4 beseitigen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen 2023–202504.09.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Bus zum Main Bad Bornheim21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Ratsweg per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, die Antworten der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlungen nach Ortsbeiratszuständigkeit gegliedert an die Fraktionen und die von den jeweiligen Antworten tangierten Ortsbeiräte gesondert zu versenden.
Begründung
Durch die Antwort des Magistrats auf eine Frage in der 11. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2022 wurde öffentlich bekannt, dass die Stadt die Verlagerung des Festplatzes am Ratsweg auf das Rebstockgelände plant. Die davon tangierten Ortsbeiräte wurden vorab nicht informiert und kritisieren scharf, nicht eingebunden zu werden und sich nachträglich in der Presse über die Pläne der Stadtregierung informieren zu müssen. Damit ein solches Vorgehen zukünftig verhindert wird, sollte mit den Antworten der Fragestunde transparenter verfahren werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Juli 2022 brachte Linke diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.02.2024 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; CDU (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; CDU (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)