Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufbauen
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Form aufbauen Der Magistrat wird beauftragt, den Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufzubauen. Soweit bestehende Vorschriften (z.B. Baurecht) dagegen stehen, wird er beauftragt, alle Möglichkeiten für eine Ausnahme zu prüfen. Begründung: In der Nacht zum 12.10.2017 brannte der Goetheturm vollständig nieder. Da der Turm ein wichtiges Wahrzeichen der Stadt und beliebtes Ausflugsziel darstellt, bekundeten Mitglieder des Magistrat noch am selben Tag vor Ort ihre Absicht, den Turm wieder zu errichten. Der zuständige Baudezernent äußerte jedoch Bedenken, ob ein Wiederaufbau in der ursprünglichen Form baurechtlich zulässig sei und schlug vor, den Turm z.B. in Form einer Metallkonstruktion in barrierefreier Ausgestaltung (d.h. mit Aufzug) wieder zu errichten. Angesichts der unverwechselbaren Bauweise des Turmes und seiner Bedeutung erscheint die Wiedererrichtung in einer anderen als der ursprünglichen Form nicht geboten. Die Errichtung sollte in der alten Form wieder erfolgen. Technisch stellt dies kein Problem dar, da die Pläne noch vorhanden sind. Auch finanziell dürfte der Wiederaufbau in der ursprünglichen Form die günstigste Lösung darstellen. Der Magistrat sollte daher beauftragt werden, den Goetheturm in seiner ursprünglichen Form wieder zu errichten. Soweit dem rechtliche Bestimmungen entgegenstehen, soll der Magistrat alle Möglichkeiten einer Ausnahmeregelung prüfen und ggf. nutzen.
Inhalt
Antrag vom 18.10.2017, NR 427
Betreff: Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufbauen Der Magistrat wird beauftragt, den Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufzubauen. Soweit bestehende Vorschriften (z.B. Baurecht) dagegen stehen, wird er beauftragt, alle Möglichkeiten für eine Ausnahme zu prüfen.
Begründung: In der Nacht zum 12.10.2017 brannte der Goetheturm vollständig nieder. Da der Turm ein wichtiges Wahrzeichen der Stadt und beliebtes Ausflugsziel darstellt, bekundeten Mitglieder des Magistrat noch am selben Tag vor Ort ihre Absicht, den Turm wieder zu errichten. Der zuständige Baudezernent äußerte jedoch Bedenken, ob ein Wiederaufbau in der ursprünglichen Form baurechtlich zulässig sei und schlug vor, den Turm z.B. in Form einer Metallkonstruktion in barrierefreier Ausgestaltung (d.h. mit Aufzug) wieder zu errichten. Angesichts der unverwechselbaren Bauweise des Turmes und seiner Bedeutung erscheint die Wiedererrichtung in einer anderen als der ursprünglichen Form nicht geboten. Die Errichtung sollte in der alten Form wieder erfolgen. Technisch stellt dies kein Problem dar, da die Pläne noch vorhanden sind. Auch finanziell dürfte der Wiederaufbau in der ursprünglichen Form die günstigste Lösung darstellen. Der Magistrat sollte daher beauftragt werden, den Goetheturm in seiner ursprünglichen Form wieder zu errichten. Soweit dem rechtliche Bestimmungen entgegenstehen, soll der Magistrat alle Möglichkeiten einer Ausnahmeregelung prüfen und ggf. nutzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2017Sie sind hierNRNR 427Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufbauenSTVV-Antrag · AfD
- 16. März 2018BB 100Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufbauenMagistratsbericht
- 17. August 2018BB 274Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufbauenMagistratsbericht
- 8. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 68 WochenBB 45Goetheturm wieder in der ursprünglichen Form aufbauenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRANKFURTER (= Ablehnung) BFF (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung); FRANKFURTER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 427 wird im Rahmen der Vorlage NR 443 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 443 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 457 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FRANKFURTER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 427), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 457) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 457 und OA 202) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen NR 457)