Umgestaltung der Alten Faltenstraße in Griesheim nicht weiter verzögern
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Neues zu Alte Falterstraße per E-MailBegründung
Mit der Vorlage Nr. 90 vom 25.05.98 legte nach langen Jahren vorausgegangener Diskussionen der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung die Vorplanung der Neugestaltung der Alten Falterstraße zur Beschlussfassung vor. Zu diesem Zeitpunkt war für das Vorhaben noch keine Finanzierungsgrundlage gegeben. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Jahre 2000 und 2001 wurden im Herbst 1999 die SPD-Etatanträge Nr. 171 und Nr. 185 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die die Finanzierung des Vorhabens sicherstellen. Mit Bericht Nr. 304 vom 28.04.00 teilte der Magistrat mit, dass eine Realisierung des Vorhabens ab dem Jahr 2001 möglich ist. Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass dem langen Planungsvorlauf nun auch die Ausführung in diesem Jahr endlich folgen muss. Die Maßnahme ist dringend erforderlich, um die Alte Falterstraße aufzuwerten und damit die Infrastruktur des Stadtteils Griesheim zu stärken. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Hans- Dieter Bürger Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 812 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 41 wird mit der Maßgabe zugestimmt., dass die Ergebnisse der Prüfung der Vorlagen NR 1006 und NR 1123 berücksichtigt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 3 Beschluss: Der Vorlage NR 41 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ergebnisse der Prüfung der Vorlagen NR 1006 und NR 1123 berücksichtigt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und E.L. (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 326, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Antrag vom 18.04.2001, NR 41
Betreff:
Umgestaltung der Alten Faltenstraße in Griesheim nicht weiter verzögern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die geplanten Gestaltungsmaßnahmen in der Alten Falterstraße im Stadtteil Griesheim in diesem Jahr durchzuführen und den Beginn der baulichen Maßnahme umgehend der Stadtverordnetenversammlung mitzuteilen.
Begründung:
Mit der Vorlage Nr. 90 vom 25.05.98 legte nach langen Jahren vorausgegangener Diskussionen der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung die Vorplanung der Neugestaltung der Alten Falterstraße zur Beschlussfassung vor. Zu diesem Zeitpunkt war für das Vorhaben noch keine Finanzierungsgrundlage gegeben.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Jahre 2000 und 2001 wurden im Herbst 1999 die SPD-Etatanträge Nr. 171 und Nr. 185 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die die Finanzierung des Vorhabens sicherstellen.
Mit Bericht Nr. 304 vom 28.04.00 teilte der Magistrat mit, dass eine Realisierung des Vorhabens ab dem Jahr 2001 möglich ist.
Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass dem langen Planungsvorlauf nun auch die Ausführung in diesem Jahr endlich folgen muss. Die Maßnahme ist dringend erforderlich, um die Alte Falterstraße aufzuwerten und damit die Infrastruktur des Stadtteils Griesheim zu stärken.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Hans- Dieter Bürger
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. April 2001Sie sind hierNRNR 41Umgestaltung der Alten Faltenstraße in Griesheim nicht weiter verzögernSTVV-Antrag · SPD
- 8. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 812Umgestaltung der Alten Falterstraße in Griesheim nicht weiter verzögernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und E.L. (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)