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Naxosgelände - vielfältig und qualitätvoll

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Begründung

Zu (1): Um auf dem Naxosgelände gemeinschaftliches bzw. genossenschaftliches Wohnen zu realisieren, ist es notwendig, die Modalitäten des Kombiwettbewerbs entsprechend auszugestalten. Neben einem speziell für gemeinschaftliches bzw. genossenschaftliches Wohnen reservierten Areal sind speziell entwickelte Kriterien und ein frühzeitig feststehender Zeitplan entscheidend für die Qualität und Vielfalt dieser Wohnprojekte. Zu (2): Um die Entwicklung des Naxosgeländes zu einem Erfolg werden zu lassen, ist eine frühzeitige und umfassende Beteilung der betroffenen Ortsbeiräte und interessierter Bürgerinnen und Bürger erforderlich.

Inhalt

Antrag vom 19.04.2007, NR 419

Betreff:

Naxosgelände - vielfältig und qualitätvoll

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

(1) Gemäß dem Beschluss § 828 der Stadtverordnetenversammlung erhalten interessierte Baugemeinschaften bzw. Baugenossenschaften eine reelle Chance auf dem Naxosgelände ihre Bauprojekte zu verwirklichen. Der Magistrat wird daher aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass

(1.1) im Rahmen des anstehenden Kombiwettbewerbs für gemeinschaftliches bzw. genossenschaftliches Wohnen ein bestimmtes Areal (mindestens ein Drittel der Neubau-BGF) reserviert und in geeigneter Weise parzelliert wird;

(1.2) für diesen Teil des Wettbewerbs speziell an die besonderen Bedürfnisse von Baugemeinschaften und Baugenossenschaften angepassten Vergabe- und Beurteilungskriterien entwickelt werden;

(1.3) der Zeitplan für den Kombiwettbewerb mindestens drei Monate vor Wettbewerbsbeginn bekannt gemacht wird.

(2) Der Magistrat wird aufgefordert, vor einer endgültigen Vergabeentscheidung gemeinsam mit den Ortsbeiräten drei und vier eine öffentliche Informationsveranstaltung durchzuführen, bei der die Ergebnisse des Kombiwettbewerbs inklusive des Wettbewerbsteils für Baugemeinschaften und Baugenossenschaften sowie das beabsichtigte weitere Vorgehen der Stadt vorgestellt werden.

Begründung:

Zu (1): Um auf dem Naxosgelände gemeinschaftliches bzw. genossenschaftliches Wohnen zu realisieren, ist es notwendig, die Modalitäten des Kombiwettbewerbs entsprechend auszugestalten. Neben einem speziell für gemeinschaftliches bzw. genossenschaftliches Wohnen reservierten Areal sind speziell entwickelte Kriterien und ein frühzeitig feststehender Zeitplan entscheidend für die Qualität und Vielfalt dieser Wohnprojekte.

Zu (2): Um die Entwicklung des Naxosgeländes zu einem Erfolg werden zu lassen, ist eine frühzeitige und umfassende Beteilung der betroffenen Ortsbeiräte und interessierter Bürgerinnen und Bürger erforderlich.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.03.2007, M 55 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 25.04.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. März 2007MM 55Naxosgelände behutsam verändernMagistratsvortrag
  2. 19. April 2007Sie sind hier
    NRNR 419Naxosgelände - vielfältig und qualitätvoll
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 10 · 19.04.2007
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 55 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 419 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 10 · 19.04.2007
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 55 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 419 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 23.04.2007
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 55 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 419 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.04.2007
TO II, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 55 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 419 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 21.05.2007
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 55 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 419 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat beauftragt wird, nach Möglichkeiten zu suchen, wie das Kesselhaus in Absprache mit den zukünftigen Interessenten erhalten werden kann und diese Vorgabe im weiteren Verfahren zu berücksichtigen. 2. a) Der Vorlage NR 419 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Reininger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung der Vorlagen M 55 und NR 419 nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAGBFF
Sonstige:
Linke.wasg (M 55 = Ablehnung, NR 419 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 55 = Ablehnung, NR 419 = Annahme)REP (M 55 und NR 419 = Annahme)NPD (M 55 und NR 419 = Enthaltung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und BFF (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 419 ohne weiteren Zusatz) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG und ÖkoLinX/E.L. (M 55 = Ablehnung, NR 419 = Annahme) REP (M 55 und NR 419 = Annahme) NPD (M 55 und NR 419 = Enthaltung)

OBR 4
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 419 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 11 · 24.05.2007
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 55 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 419 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat beauftragt wird, nach Möglichkeiten zu suchen, wie das Kesselhaus in Absprache mit den zukünftigen Interessenten erhalten werden kann, und diese Vorgabe im weiteren Verfahren zu berücksichtigen. 2. Der Vorlage NR 419 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasg
Sonstige:
BFF (M 55 und NR 419 = Enthaltung)NPD (M 55 und NR 419 = Enthaltung)REP (M 55 und NR 419 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (M 55 und NR 419 = Enthaltung) REP (M 55 und NR 419 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO II, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 55 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 419 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat beauftragt wird, nach Möglichkeiten zu suchen, wie das Kesselhaus in Absprache mit den zukünftigen Interessenten erhalten werden kann und diese Vorgabe im weiteren Verfahren zu berücksichtigen. 2. a) Der Vorlage NR 419 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Reininger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung der Vorlagen M 55 und NR 419 nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAGBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und BFF (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 419 ohne weiteren Zusatz) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 55 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 419 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat beauftragt wird, nach Möglichkeiten zu suchen, wie das Kesselhaus in Absprache mit den zukünftigen Interessenten erhalten werden kann und diese Vorgabe im weiteren Verfahren zu berücksichtigen. 2. a) Der Vorlage NR 419 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Reininger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung der Vorlagen M 55 und NR 419 nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasgÖkoLinX/E.L.FDPFAGBFFREP
Enthaltung:
NPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) sowie FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 419 ohne weiteren Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L.; NPD (= Enthaltung)

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NR_419_2007 Naxosgelände - vielfältig und qualitätvoll

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