Bildung der Ausschüsse für die XVI. Wahlperiode
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Brand — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.11.2026.
- Bedrohungslage proukrainischer Vereine und Transparenz städtischer Unterstützung17.11.2026 · A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)
- Maßnahmen gegen Vandalismus und Grabschändung auf Frankfurter Friedhöfen09.11.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Unterstützung der Initiative „Frankfurt for Ukraine e. V.“ aus Ortsbeiratsmitteln03.11.2026 · A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Brand per E-MailBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Stadtverordnetenversammlung bildet gemäß § 62 (1) HGO für die XVI. Wahlperiode folgende Ausschüsse mit der genannten Mitgliederzahl: Ausschuß Mitgliederzahl Ältestenausschuß 17 Ausschuß für Bildung und Integration 20 Haupt- und Finanzausschuß 17 Kultur- und Freizeitausschuß 15 Ausschuß für Planung, Bau und Wohnungsbau 20 Ausschuß für Recht, Verwaltung und Sicherheit 1 1(incl. Brand- und Katastrophenschutz) 15 Ausschuß für Soziales und Gesundheit 20 Ausschuß für Umwelt und Sport 20 Ausschuß für Wirtschaft und Frauen 15 Verkehrsausschuß 20 Sonderausschuß Dom - Römer 11
- Die Zusammensetzung der Ausschüsse bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen
- Die Ausschüsse konstituieren sich innerhalb der folgenden Zeiträume: - Ältestenausschuß, Haupt- und Finanzausschuß: zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 27.04.2006 und 18.05.2006 - alle weiteren Ausschüsse: zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 18.05.2006 und 22.06.2006.
Inhalt
Antrag vom 26.04.2006, NR 3
Betreff:
Bildung der Ausschüsse für die XVI. Wahlperiode
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Stadtverordnetenversammlung bildet gemäß § 62 (1) HGO für die XVI. Wahlperiode folgende Ausschüsse mit der genannten Mitgliederzahl:
Ausschuß
Mitgliederzahl
Ältestenausschuß
17
Ausschuß für Bildung und Integration
20
Haupt- und Finanzausschuß
17
Kultur- und Freizeitausschuß
15
Ausschuß für Planung, Bau und Wohnungsbau
20
Ausschuß für Recht, Verwaltung und Sicherheit 1 1(incl. Brand- und Katastrophenschutz)
15
Ausschuß für Soziales und Gesundheit
20
Ausschuß für Umwelt und Sport
20
Ausschuß für Wirtschaft und Frauen
15
Verkehrsausschuß
20
Sonderausschuß Dom - Römer
11
- Die Zusammensetzung der Ausschüsse bestimmt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen
- Die Ausschüsse konstituieren sich innerhalb der folgenden Zeiträume:
- Ältestenausschuß, Haupt- und Finanzausschuß: zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 27.04.2006 und 18.05.2006
- alle weiteren Ausschüsse: zwischen den Stadtverordnetenversammlungen vom 18.05.2006 und 22.06.2006.
Hauptvorlage: Sonstige vom 18.04.2006, S 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. April 2006 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.05.2006 im KAV abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen LINKE.WASG, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen BFF, NPD, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 5), LINKE.WASG und FAG (= Enthaltung) zu c) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L.; NPD (= Enthaltung) zu 5. zu b) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme); LINKE.WASG (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.