Städtebauliche Neuordnung des Atzelbergplatzes und Aufrechterhaltung der Nahversorgung
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Neues zu Atzelbergplatz per E-MailBegründung
Atzelbergplatzes und Aufrechterhaltung der Nahversorgung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der M 92 mit der Maßgabe zu, dass die Ziffer 2 der Vorlage sowie der Punkt 4 der Begründung wie folgt ergänzt werden: Der Investor, die ABG Holding, soll den jeweiligen Betreiber des großflächigen Lebensmitteleinzelhandels vertraglich verpflichten, dass neben dem Lebensmittelmarkt im neuen Bebauungsgebiet auch der kleine Lebensmittelmarkt in der Wilhelmshöher Straße mit einem die Nahversorgung sichernden Sortiment zu betreiben ist. Begründung: Die städtebauliche Neuordnung des Atzelbergplatzes mit einem wettbewerbsfähigen Lebensmitteleinzelhandel bietet für die Entwicklung des Quartiers gute Chancen. Gleichwohl muss die Nahversorgung gerade für mobilitätseingeschränkte Menschen im alten Ortskern sichergestellt werden.
Inhalt
Antrag vom 15.06.2011, NR 39
Betreff: Städtebauliche Neuordnung des Atzelbergplatzes und Aufrechterhaltung der Nahversorgung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der M 92 mit der Maßgabe zu, dass die Ziffer 2 der Vorlage sowie der Punkt 4 der Begründung wie folgt ergänzt werden: Der Investor, die ABG Holding, soll den jeweiligen Betreiber des großflächigen Lebensmitteleinzelhandels vertraglich verpflichten, dass neben dem Lebensmittelmarkt im neuen Bebauungsgebiet auch der kleine Lebensmittelmarkt in der Wilhelmshöher Straße mit einem die Nahversorgung sichernden Sortiment zu betreiben ist.
Begründung: Die städtebauliche Neuordnung des Atzelbergplatzes mit einem wettbewerbsfähigen Lebensmitteleinzelhandel bietet für die Entwicklung des Quartiers gute Chancen. Gleichwohl muss die Nahversorgung gerade für mobilitätseingeschränkte Menschen im alten Ortskern sichergestellt werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.05.2011, M 92 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 29.06.2011
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2011MM 92Städtebauliche Neuordnung zwischen Atzelbergplatz und Wilhelmshöher Straße mit Umgestaltung des AtzelbergplatzesMagistratsvortrag
- 15. Juni 2011Sie sind hierNRNR 39Städtebauliche Neuordnung des Atzelbergplatzes und Aufrechterhaltung der NahversorgungSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 39 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 24 wird für erledigt erklärt. 3. Der Vorlage NR 39 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 26), FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); Bunte (= Votum im Plenum) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Bunte (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 92, NR 24 und OA 26 = Enthaltung) REP (NR 24 = Annahme, OA 26 = vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 39 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 24 wird für erledigt erklärt. 3. Der Vorlage NR 39 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Die Vorlage OA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Gärtner, Reininger, Sylvia Weber und auf der Heide dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 26), FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte und NPD zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Bunte (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme); NPD (= Enthaltung)