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Bewerbung der Stadt Frankfurt für die UEFA EURO 2024

Vorlagentyp: NRFDP
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

UEFA EURO 2024 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Kosten für eine mögliche Teilnahme an der UEFA EURO 2024 zu deckeln und auf einen Gesamtbetrag von max. 12 Mio. Euro zu begrenzen, 2. sicherzustellen, dass im Bedarfsfall die finanziellen Aufwendungen, die nicht für Marketingmaßnahmen und für die Organisationslogistik verwendet werden, in erster Linie und in nachhaltiger Weise zur Verbesserung der Infrastruktur der Stadt eingesetzt werden, 3. im Rahmen einer detaillierten Schätzung die voraussichtlich notwendigen Einzelmaßnahmen und deren Kosten zu benennen. Begründung: Gemäß der Vorlage M 130 / 2017 schätzt der Magistrat die Kosten für eine Teilnahme auf maximal ca. 12 Mio. Euro. Dieser Betrag sollte im Sinne einer sparsamen und verantwortungsvollen Haushaltsführung nicht überschritten werden. Zudem sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Ausgaben, die über Marketingmaßnahmen und Aufwendungen für die Veranstaltungsorganisation hinaus gehen, in die für die Öffentlichkeit längerfristig nutzbare öffentliche Infrastruktur investiert werden.

Inhalt

Antrag vom 21.08.2017, NR 384

Betreff: Bewerbung der Stadt Frankfurt für die UEFA EURO 2024 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Kosten für eine mögliche Teilnahme an der UEFA EURO 2024 zu deckeln und auf einen Gesamtbetrag von max. 12 Mio. Euro zu begrenzen, 2. sicherzustellen, dass im Bedarfsfall die finanziellen Aufwendungen, die nicht für Marketingmaßnahmen und für die Organisationslogistik verwendet werden, in erster Linie und in nachhaltiger Weise zur Verbesserung der Infrastruktur der Stadt eingesetzt werden, 3. im Rahmen einer detaillierten Schätzung die voraussichtlich notwendigen Einzelmaßnahmen und deren Kosten zu benennen.

Begründung: Gemäß der Vorlage M 130 / 2017 schätzt der Magistrat die Kosten für eine Teilnahme auf maximal ca. 12 Mio. Euro. Dieser Betrag sollte im Sinne einer sparsamen und verantwortungsvollen Haushaltsführung nicht überschritten werden. Zudem sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Ausgaben, die über Marketingmaßnahmen und Aufwendungen für die Veranstaltungsorganisation hinaus gehen, in die für die Öffentlichkeit längerfristig nutzbare öffentliche Infrastruktur investiert werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.06.2017, M 130 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.08.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 2017MM 130Bewerbung für UEFA EURO 2024Magistratsvortrag
  2. 21. August 2017Sie sind hier
    NRNR 384Bewerbung der Stadt Frankfurt für die UEFA EURO 2024
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 29.08.2017
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Punkt 4: Die Vorlage NR 384 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 363 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 364 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 384 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 384) und BFF (= Annahme im Rahmen NR 363) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 4. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen AfD und FDP (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 130, NR 363, NR 364 und NR 384 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 31.08.2017
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Punkt 4: 1. Die Vorlage NR 384 wird abgelehnt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Fuchs, Meister, Klingelhöfer und Bross dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 130 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 363 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 364 wird abgelehnt. 4. 1. Die Vorlage NR 384 wird abgelehnt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Fuchs, Meister, Klingelhöfer und Bross dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 384) und BFF (= Annahme im Rahmen NR 363) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 4. zu 1. Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und FDP (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung)

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