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Erhöhung der Impfquote an der privaten Waldorfschule

Vorlagentyp: NRFRANKFURTER
51 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

privaten Waldorfschule Der Magistrat hat auf unsere Anfrage A166/2017 im Mai (B 175) geantwortet, dass lediglich 53 Prozent der Kinder, die in Frankfurt die Waldorfschule besuchen, ausreichend gegen Masern geimpft sind. Angesichts der seit Monaten in vielen Ländern andauernden Masernepidemien - z.B. in Italien 3.600 Erkrankte (3 Tote), in Rumänien 8.000 Erkrankte (32 Tote) und der Zunahme der Masernfälle auch in Deutschland auf über 800 Fälle (1 Toter) allein in 2017 - muss über geeignete Maßnahmen zu Erhöhung der Impfquote nachgedacht werden. Dass Eltern bestimmter Milieus ihren Kindern aus esoterischen oder ideologischen Gründen lebenswichtige Impfungen verweigern, darf von der Politik nicht tatenlos hingenommen werden.

Inhalt

Antrag vom 15.08.2017, NR 380

Betreff: Erhöhung der Impfquote an der privaten Waldorfschule Der Magistrat hat auf unsere Anfrage A166/2017 im Mai (B 175) geantwortet, dass lediglich 53 Prozent der Kinder, die in Frankfurt die Waldorfschule besuchen, ausreichend gegen Masern geimpft sind. Angesichts der seit Monaten in vielen Ländern andauernden Masernepidemien - z.B. in Italien 3.600 Erkrankte (3 Tote), in Rumänien 8.000 Erkrankte (32 Tote) und der Zunahme der Masernfälle auch in Deutschland auf über 800 Fälle (1 Toter) allein in 2017 - muss über geeignete Maßnahmen zu Erhöhung der Impfquote nachgedacht werden. Dass Eltern bestimmter Milieus ihren Kindern aus esoterischen oder ideologischen Gründen lebenswichtige Impfungen verweigern, darf von der Politik nicht tatenlos hingenommen werden. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat prüft und berichtet, mit welchen Maßnahmen, - z.B. Informationsabende des Gesundheitsamtes an der Waldorfschule, - Auslage von städtischen Info-Broschüren in Krankenhäusern und Frauenarztpraxen, - Veröffentlichungen auf der städtischen Webseite, - Pressemitteilungen des Gesundheitsdezernenten (analog der Hitzewarnungen) er mehr impfkritische Eltern von der Notwendigkeit der von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen im Kindesalter überzeugen kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2017BB 175Wie viele Waldorf-Schüler wurden gegen Masern geimpft?Magistratsbericht
  2. 15. August 2017Sie sind hier
    NRNR 380Erhöhung der Impfquote an der privaten Waldorfschule
    STVV-Antrag · FRANKFURTER
  3. 14. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 134- Erhöhung der Impfquote an der privaten Waldorfschule - Auftreten von Masern in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 14 · 21.09.2017
TO I, TOP 7
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 28.09.2017
TO II, TOP 9
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 15 · 13.11.2017
TO I, TOP 6
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 16.11.2017
TO II, TOP 6
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 16 · 07.12.2017
TO I, TOP 6
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 14.12.2017
TO II, TOP 2
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 17 · 25.01.2018
TO I, TOP 7
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 01.02.2018
TO II, TOP 2
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 18 · 22.02.2018
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage NR 380 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPFrankfurter
Sonstige:
BFF (Ablehnung)FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Ablehnung) FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 01.03.2018
TO II, TOP 3
Beraten
1. Die Vorlage NR 380 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
AfDFDPFrankfurterÖkoLinX-ARLBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

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