Lärmminderungsplanung Oberrad
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrfach beschlossen, dass die Pförtnerampel kommen soll. Den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung sind, so sie nach Recht und Gesetz legal sind, Folge zu leisten.
Inhalt
Antrag vom 14.03.2007, NR 378
Betreff:
Lärmminderungsplanung Oberrad
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistratsbericht B 27/07 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird beauftragt, die in laufender Nummer B11 vorgesehene Pförtnerampel unverzüglich zu installieren.
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrfach beschlossen, dass die Pförtnerampel kommen soll. Den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung sind, so sie nach Recht und Gesetz legal sind, Folge zu leisten.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 27
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2007BB 27Lärmminderungsplanung OberradMagistratsbericht
- 14. März 2007Sie sind hierNRNR 378Lärmminderungsplanung OberradSTVV-Antrag · SPD
- 29. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 447Lärmminderungsplan OberradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 27 = Kenntnis, NR 378 = Ablehnung) NPD (B 27 = Kenntnis, NR 378 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 27 = Zurückweisung, NR 378 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG und BFF (B 27 = Kenntnis) REP (B 27 = Kenntnis, NR 378 = Ablehnung) NPD (B 27 = Zurückweisung, NR 378 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, REP und NPD gegen SPD, FAG und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, NPD und E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD, NPD und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 27 = Zurückweisung, NR 378 = Annahme)