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Spiralförmige Rampen an Deutschherrnbrücke

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die Deutschherrnbrücke über den Main zwischen Sachsenhausen und dem Ostend erfreut sich seit der Wohnungsbebauung im Deutschherrnviertel und bei dem milden Klima der letzten Jahre bei FußgängerInnen und RadfahrerInnen wachsender Beliebtheit. Allerdings sind die Treppen ein schier unüberwindliches Hindernis für Kinderwagen und Rollstühle, aber auch eine Schikane für Fahrräder, so dass eine barrierefreie Lösung gebaut werden muss. Am Südaufgang gibt es im Gegensatz zum Nordaufgang noch nicht einmal Fahrradschienen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Entwürfe für die Rampen werden in geeigneter Form im Planungs- und Verkehrsausschuss mit Kostenkalkulationen vorgestellt. Auch ein sachdienlicher Ortstermin sollte erwogen werden. Die zuständigen Ortsbeiräte sollten ebenfalls die Entwürfe kennen lernen.
  2. Auch Aufzüge sollten in die technische Planung und in die Kostenkalkulation einbezogen werden.

Inhalt

Antrag vom 12.03.2007, NR 365

Betreff:

Spiralförmige Rampen an Deutschherrnbrücke

Die Deutschherrnbrücke über den Main zwischen Sachsenhausen und dem Ostend erfreut sich seit der Wohnungsbebauung im Deutschherrnviertel und bei dem milden Klima der letzten Jahre bei FußgängerInnen und RadfahrerInnen wachsender Beliebtheit. Allerdings sind die Treppen ein schier unüberwindliches Hindernis für Kinderwagen und Rollstühle, aber auch eine Schikane für Fahrräder, so dass eine barrierefreie Lösung gebaut werden muss. Am Südaufgang gibt es im Gegensatz zum Nordaufgang noch nicht einmal Fahrradschienen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Entwürfe für die Rampen werden in geeigneter Form im Planungs- und Verkehrsausschuss mit Kostenkalkulationen vorgestellt. Auch ein sachdienlicher Ortstermin sollte erwogen werden. Die zuständigen Ortsbeiräte sollten ebenfalls die Entwürfe kennen lernen.
  2. Auch Aufzüge sollten in die technische Planung und in die Kostenkalkulation einbezogen werden.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 37 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 14.03.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2007BB 37Querung des Mains über spiralförmige Rampen an der DeutschherrnbrückeMagistratsbericht
  2. 12. März 2007Sie sind hier
    NRNR 365Spiralförmige Rampen an Deutschherrnbrücke
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 23.04.2007
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 365 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 365 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2.c) der Vorlage OA 348 werden abgelehnt. b) Die Ziffern 2.a), 2.b) und 3. der Vorlage OA 348 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) und b): CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 37 = Kenntnis, NR 365 und OA 348 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 24.04.2007
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 365 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 365 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2.c) der Vorlage OA 348 werden abgelehnt. b) Die Ziffern 2.a), 2.b) und 3. der Vorlage OA 348 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. zu a) und b): CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 37 = Kenntnis, NR 365 = Annahme und OA 348 = Ziffer 1. Ablehnung, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) NPD (B 37 = Kenntnis, NR 365 und OA 348 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (B 37 = Zurückweisung, NR 365 = Annahme, OA 348 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 03.05.2007
TO II, TOP 51
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 365 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 365 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 348 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2.c) der Vorlage OA 348 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2.a), 2.b) und 3. der Vorlage OA 348 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneNPD
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGREPÖkoLinX/E.L.FDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu c) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und NPD (= Ablehnung) ; BFF (= Enthaltung)

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