ÖPNV-Nachtverkehr in Frankfurt am Main
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Main Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistratsvortrag M 116 vom 19.05.2017 "Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2018" wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen:
- Die Beschlussziffer II. wird ergänzt: Der in der Leistungsbeschreibung enthaltene durchgehende Nachtverkehr in den Nächten vor Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und Brückentagen wird vom 10.12.2017 bis zum 09.12.2018 beauftragt. Diese Leistung wird nicht Bestandteil der jährlich fortgeschriebenen Basisleistung, sondern eine mögliche Weiterführung in den Folgejahren bedarf einer erneuten ausdrücklichen Beschlussfassung. Eine Evaluierung des Nachtverkehrs und eine Studie zur Alternative durch Expressbusse sind durchzuführen.
- Die Leistungsbeschreibung, 2 Sonderleistungen 2018, Nachtverkehr (S. 4),
- Absatz erhält folgende Fassung: Ab 10.12.2017 bis 09.12.2018 wird daher in den Nächten...
- Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und berichten, ob der ab Dezember 2017 durchgeführte schienengebundene Nachtverkehr vor Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und Brückentagen zusätzlich zu den geplanten Linien U1 (verkürzt) und U4 durch
- a)die komplette Linie 11 oder
- b)die Linie 11 (verkürzt) Hauptbahnhof - Riederhöfe ("Clubtram") ergänzt werden kann und mit welchen Kosten hierfür zu rechnen ist.
Inhalt
Antrag vom 21.06.2017, NR 356
Betreff: ÖPNV-Nachtverkehr in Frankfurt am Main Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistratsvortrag M 116 vom 19.05.2017 "Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2018" wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen:
- Die Beschlussziffer II. wird ergänzt: Der in der Leistungsbeschreibung enthaltene durchgehende Nachtverkehr in den Nächten vor Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und Brückentagen wird vom 10.12.2017 bis zum 09.12.2018 beauftragt. Diese Leistung wird nicht Bestandteil der jährlich fortgeschriebenen Basisleistung, sondern eine mögliche Weiterführung in den Folgejahren bedarf einer erneuten ausdrücklichen Beschlussfassung. Eine Evaluierung des Nachtverkehrs und eine Studie zur Alternative durch Expressbusse sind durchzuführen.
- Die Leistungsbeschreibung, 2 Sonderleistungen 2018, Nachtverkehr (S. 4),
- Absatz erhält folgende Fassung: Ab 10.12.2017 bis 09.12.2018 wird daher in den Nächten...
- Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und berichten, ob der ab Dezember 2017 durchgeführte schienengebundene Nachtverkehr vor Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und Brückentagen zusätzlich zu den geplanten Linien U1 (verkürzt) und U4 durch
- a)die komplette Linie 11 oder
- b)die Linie 11 (verkürzt) Hauptbahnhof - Riederhöfe ("Clubtram") ergänzt werden kann und mit welchen Kosten hierfür zu rechnen ist.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.05.2017, M 116
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2017MM 116Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2018Magistratsvortrag
- 21. Juni 2017Sie sind hierNRNR 356ÖPNV-Nachtverkehr in Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 4. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 131a) Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNV b) ÖPNV-Nachtverkehr in Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 356 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 352 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 356 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 116 und NR 356 = Ablehnung, NR 352 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 116 wird im Rahmen der Vorlage NR 356 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 352 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 356 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)