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Parklets für Frankfurt - Modellprojekt für eine nichtkommerzielle nachbarschaftliche Nutzung des öffentlichen Raums

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, temporäre Parklets in Frankfurt einzurichten, um gemeinschaftlich nutzbare und barrierefreie Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Dies soll die Lebensqualität in dicht bebauten Wohngebieten erhöhen und den Bürger*innen mehr Erholungsräume bieten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die stadtweite Einrichtung von temporären Parklets im Rahmen eines Modellprojekts zu ermöglichen.

Ziel ist die Schaffung von gemeinschaftlich nutzbaren, frei zugänglichen, möglichst barrierefreien Flächen in Wohngebieten und im öffentlichen Raum durch Umwidmung von Parkflächen. Folgende Punkte sollen berücksichtigt werden:

  1. Entwicklung eines Konzepts/Leitfadens zur Einrichtung von Parklets (Umwidmung Parkplätze, Ablauf, Voraussetzungen, Inhalt der Genehmigung, Ansprechperson (Pat*in), Darstellung der Kosten u. a.)
  2. eine Voraussetzung: Beteiligung und Zustimmung des verantwortlichen Ortsbeirats
  3. Einrichtung eines formellen Genehmigungsverfahren für Parklets mit digitaler Antragsmöglichkeit und Abwicklung
  4. Kommunikation dieses Angebots in geeigneter Form und ohne zusätzlichen Kostenaufwand an die Bürger*innen (Vorstellung in Ortsbeiräten, städtische Website)

Die Dauer des Modellprojekts soll mindestens zwei Jahre umfassen, um genügend Zeit für Beantragung, Genehmigung und Umsetzung in den nutzbaren Jahreszeiten zu ermöglichen und Erfahrungen sammeln zu können.

Nach Abschluss des Modellprojekts wird der Magistrat gebeten, über die Ergebnisse zu berichten und Möglichkeiten der Verstetigung zur Einrichtung von Parklets darzustellen.

Begründung

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens in den beiden vergangenen Jahren haben in kurzer Zeit verdeutlicht, welch hohen Stellenwert Erholungs- und Freiräume in den dicht bebauten Wohngebieten und Straßenzügen der Großstadt haben. Parks, Grünanlagen, Gastronomie im Außenbereich, aber auch Freiflächen für gemeinschaftliche Nutzung in der unmittelbaren Wohnumgebung sind unverzichtbar für die städtische Lebensqualität. In deutschen (Stuttgart, München, Berlin,) wie in europäischen Städten (Mailand, Paris, Wien) werden immer häufiger Parklets zur Gestaltung einladender Aufenthaltsflächen genutzt. Auch in Frankfurt sollen Bürger*innen und Initiativen von dieser Möglichkeit profitieren können. Die Stadtmöbel werden temporär aufgebaut und bieten Sitzgelegenheiten, Orte zum Ausruhen, Verweilen, Spielen, Umtrunk, Treffpunkte für Anwohner*innen, Begrünung und Schatten. Mit Parklets können sich die vielfältigen Möglichkeiten, Straßenraum zu nutzen, ergebnisoffener und flexibel entfalten. So kann sich auch die Wahrnehmung dessen, womit die/der Einzelne die Stadt und das eigene Wohnumfeld verbindet, positiv verändern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. März 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.05.2022 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 7 · 02.05.2022
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 331 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 7 · 03.05.2022
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 331 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 12.05.2022
TO I, TOP 13
Angenommen
a) Der Vorlage NR 331 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Huber, Dr. Knacker, Luxen, Dr. von Franqué, Nagel und Wehnemann dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung)

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