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Umgestaltung Wasserhofstraße

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Als geschwindigkeitsdämpfende Maßnahme und zur Unterstützung der vorgesehenen Verkehrsplanung werden nicht nur im Bereich der Bachwiesenstraße eine Aufpflasterung sondern zusätzlich zwei weitere Aufpflasterungen durchgeführt.
  2. Zur Visualisierung der historischen Dorfkerngasse wird die Entwässerungsrinne mit je drei Reihen Kopfsteinpflaster versehen.
  3. Der Fahrbahnrand wird punktuell geöffnet und mit Begleitgrün versehen. Dies ist in enger Absprache mit den Bewohner zu tun. Die Begrünung wird von den Anwohnern finanziert und gepflegt. Hierzu werden zwischen Grünflächenamt und Bewohner Vertragsvereinbarungen getroffen. Diese Maßnahme ist damit für die Stadt kostenneutral.

Inhalt

Antrag vom 14.02.2007, NR 323

Betreff:

Umgestaltung Wasserhofstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Als geschwindigkeitsdämpfende Maßnahme und zur Unterstützung der vorgesehenen Verkehrsplanung werden nicht nur im Bereich der Bachwiesenstraße eine Aufpflasterung sondern zusätzlich zwei weitere Aufpflasterungen durchgeführt.
  2. Zur Visualisierung der historischen Dorfkerngasse wird die Entwässerungsrinne mit je drei Reihen Kopfsteinpflaster versehen.
  3. Der Fahrbahnrand wird punktuell geöffnet und mit Begleitgrün versehen. Dies ist in enger Absprache mit den Bewohner zu tun. Die Begrünung wird von den Anwohnern finanziert und gepflegt. Hierzu werden zwischen Grünflächenamt und Bewohner Vertragsvereinbarungen getroffen. Diese Maßnahme ist damit für die Stadt kostenneutral.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.01.2007, M 23

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2007MM 23Umgestaltung der WasserhofstraßeMagistratsvortrag
  2. 14. Februar 2007Sie sind hier
    NRNR 323Umgestaltung Wasserhofstraße
    STVV-Antrag · SPD
  3. 1. Juni 2007BB 393Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Gräfendeichstraße und Wehrstraße und des von der Wasserhofstraße abgehenden Teils der Bachwiesenstraße bis Haus Nr.8 sowie die Erneuerung des KanalsMagistratsbericht
  4. 3. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 855Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Gräfendeichstraße und Wehrstraße und des von der Wasserhofstraße abgehenden Teils der Bachwiesenstraße bis Haus Nr..8 sowie die Erneuerung des KanalsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 97
Angenommen
1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 323 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke.wasg (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (M 23 = Annahme, NR 323 = Ablehnung)NPD (M 23 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinke.wasg
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; LINKE.WASG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD und LINKE.WASG; CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 23 = Annahme, NR 323 = Ablehnung) NPD (M 23 = Annahme)

OBR 5
Sitzung 10 · 16.02.2007
TO I, TOP 39
Angenommen
1. Der Vorlage M 23 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 323 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FDPLinke.wasg
zu 2)
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP und LINKE.WASG zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 27.02.2007
TO I, TOP 26
Beraten
1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 323 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (M 23 = Annahme, NR 323 = vereinfachtes Verfahren)REP (M 23 = Annahme, NR 323 = Ablehnung)NPD (M 23 = Annahme, NR 323 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 23 = Annahme, NR 323 = vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (M 23 = Annahme, NR 323 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 01.03.2007
TO II, TOP 38
Beraten
1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 323 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) und REP und NPD (= Ablehnung)

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