Frankfurt 2010 - Frankfurt 21
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Antrag vom 29.10.2001, NR 315
Betreff:
Frankfurt 2010 - Frankfurt 21
Der Antrag der SPD (NR 276) bestätigt den Vorrang für den Regionalverkehr und damit das 10-Punkte-Programm des Hessischen Verkehrsministers Posch "Frankfurt 2010".
Ergänzend dazu soll präzisiert werden und deshalb möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Der erste Spiegelstrich der NR 276 wird ersetzt durch:
- die längst fälligen Verbesserungen der S-Bahn-Verbindung nach Bad Vilbel (S 6) sind zu forcieren; der Streckenausbau ist so zu bewerkstelligen, dass die nördlichen
Stadtteile Frankfurts - insbesondere Eschersheim und Berkersheim - möglichst geringe
Belastung erfahren.
Ein Ausbau für den Fern- und Güterverkehr durch Wohngebiete wird abgelehnt; hierfür
ist eine neue Trassenführung zu finden.
(Der übrige Text von NR 276 bleibt unverändert.)
Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. ZimmermannHauptvorlage: Antrag vom 26.09.2001, NR 276 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.2001
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Oktober 2001 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 276 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 315 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 413 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage NR 276 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 315 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 413 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage NR 276 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 315 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 413 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage NR 276 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 315 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 413 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage NR 276 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 315 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 413 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Dem 1., 3., 4. und 5. Spiegelstrich der Vorlage NR 276 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der 2. Spiegelstrich der Vorlage NR 276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 315 wird abgelehnt. 3. a) Dem ersten Satz und den Buchstaben a), b), d) und e) der Vorlage NR 413 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Buchstabe c) der Vorlage NR 413 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Buchstabe f) der Vorlage NR 413 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) NR 276, 1. Spiegelstrich: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Ablehnung) NR 276, 3. Spiegelstrich: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) NR 276, 4. und 5. Spiegelstrich: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) zu 2. CDU (= Prüfung und Berichterstattung) SPD (= letzter Satz Ablehnung, verbleibender Text Annahme) GRÜNE (= Ablehnung) FDP und REP (= Annahme) FAG (= 1. Satz Annahme, 2. Satz Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 315 abgelehnt ist. zu 3. a) NR 413, 1. Satz: CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= Ablehnung) NR 413, Buchstabe a), b), d) und e): CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) b) NR 413, Buchstabe c): CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie FDP und REP (= Annahme) c) NR 413, Buchstabe f): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (NR 276 = Annahme, NR 315 = Ablehnung, NR 413 1.Satz und Buchstabe a) bis e) = Annahme, Buchstabe f) = Ablehnung) E.L. (NR 276 und NR 413 = Prüfung und Berichterstattung, NR 315 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Dem 1., 3., 4. und 5. Spiegelstrich der Vorlage NR 276 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der 2. Spiegelstrich der Vorlage NR 276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 315 zurückgezogen hat. 3. a) Dem ersten Satz und den Buchstaben a), b), d) und e) der Vorlage NR 413 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Buchstabe c) der Vorlage NR 413 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Buchstabe f) der Vorlage NR 413 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) NR 276, 1. Spiegelstrich: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung) und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) NR 276, 3. Spiegelstrich: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) NR 276, 4. und 5. Spiegelstrich: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS gegen ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. a) NR 413, 1. Satz: CDU, GRÜNE, FAG, REP und PDS gegen SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) NR 413, Buchstabe a), b), d) und e): CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) b) NR 413, Buchstabe c): CDU, GRÜNE, FAG und E.L. gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP, REP und PDS (= Annahme) c) NR 413, Buchstabe f): SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)