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Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Vorlagentyp: NRSPD
6 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der bisherige Stundentakt in diesen Verkehrszeiten ist für eine Stadt dieser Größe völlig unattraktiv. S-Bahnangebot in deutschen S-Bahnnetzen am Wochenende Ta ktzeiten an Sonntagen tagsüber und Abendangebot in den Nächten Samstag/Sonntag und Sonntag/Montag S-Bahn-Netz | Sonntags tagsüber | Samstags- und Sonntagsabends Hamburg 10/20 min 10/20 min bis ca. 01.00 Uhr Hannover 60 min 60 min bis ca. 01.00 Uhr München 20 min 20 min bis ca. 23.00 Uhr dann 40 min bis ca. 01.00 Uhr Sa auf So nachts einzelne Züge bis 02.00 Uhr Nürnberg 20/40 min 20/40 min bis ca. 00.30 Uhr Stuttgart 30 min 30 min bis ca. 21.00 Uhr dann 60 min bis ca. 01.00 Uhr Frankfurt 60 min 60 min bis ca. 01.00 Uhr Berlin 10/20 min 10/20 min bis ca. 01.00 Uhr dann Sa nachts stündlich durchgehend Rhein-Ruhr 30 min 30 min bis ca. 24.00 Uhr Sa auf So nachts stündlich bis ca. 02.00 Uhr So auf Mo nachts stündlich bis ca. 01.00 Uhr Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus Oesterling Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.10.2002, B 1125 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO II, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  24. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 37 Beschluss:
  47. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  48. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  49. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  56. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  57. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  69. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  70. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  71. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  72. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  73. Die Vorlage NR 245 wird abgelehnt.
  74. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird abgelehnt.
  75. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  76. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  77. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  78. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  79. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  80. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  82. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  83. SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) zu
  84. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten); FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  85. Zu
    • a)SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren); FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Zu
    • b)SPD, FAG und REP (= Annahme) CDU (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  86. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  87. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu
  88. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  89. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  90. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme)
  91. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  92. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  93. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  94. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  95. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  96. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  97. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  98. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  99. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  100. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  101. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  102. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  103. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  104. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu
  105. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  106. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6.
    • a)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) zu
  107. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  108. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  109. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  110. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  111. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 93, NR 196, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 92 = Ablehnung; OA 90 und OA 102 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 93 = Enthaltung; NR 196, NR 245, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, OA 90, OA 92 und OA 102 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 93, NR 196, OA 102, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 65 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung; NR 307 = Prüfung und Berichterstattung mit Kosten; OA 65 Absatz 1, OA 90 und OA 92 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 93, OA 92 Buchst.
    • b)und OA 102 = Ablehnung; NR 196, NR 234, NR 245, NR 307, OA 65, OA 90, OA 92 Buchst.
    • a)und
    • c), OA 114 und OA 253 = Annahme) E.L. (M 93, NR 196, NR 307, OA 65 Absatz 2, OA 102 und OA 114 = Annahme; NR 234 = Prüfung und Berichterstattung; NR 245 = Ablehnung; OA 65 Absatz 1, OA 90 und OA 92 = vereinfachtes Verfahren)
  112. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 72 Beschluss:
  113. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  114. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  115. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  116. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  117. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  118. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  119. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  120. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  121. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  122. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  123. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L.; PDS (= Enthaltung) zu
  124. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu
  125. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  126. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und E.L. (= Ablehnung) zu
  127. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6.
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS gegen CDU, BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Annahme) zu
  128. CDU, SPD, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  129. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen SPD und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu
  130. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  131. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu
  132. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1338,
  133. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1644,
  134. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 61 11

Inhalt

Antrag vom 24.10.2001, NR 307

Betreff:

Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Nahverkehrsplan sollen auch Aussagen zur Bedienungsqualität der S-Bahn aufgenommen werden. Insbesondere soll angestrebt werden, die Bedienungshäufigkeit der S-Bahn auch Samstagsabends sowie Sonntags vom Stundentakt auf den Halbstundentakt zu verdichten.

Begründung:

Der bisherige Stundentakt in diesen Verkehrszeiten ist für eine Stadt dieser Größe völlig unattraktiv.

S-Bahnangebot in deutschen S-Bahnnetzen am Wochenende

Ta ktzeiten an Sonntagen tagsüber und Abendangebot

in den Nächten Samstag/Sonntag

und Sonntag/Montag

S-Bahn-Netz | Sonntags tagsüber | Samstags- und Sonntagsabends Hamburg

10/20 min

10/20 min bis ca. 01.00 Uhr

Hannover

60 min

60 min bis ca. 01.00 Uhr

München

20 min

20 min bis ca. 23.00 Uhr

dann 40 min bis ca. 01.00 Uhr

Sa auf So nachts einzelne Züge bis 02.00 Uhr

Nürnberg

20/40 min

20/40 min bis ca. 00.30 Uhr

Stuttgart

30 min

30 min bis ca. 21.00 Uhr

dann 60 min bis ca. 01.00 Uhr

Frankfurt

60 min

60 min bis ca. 01.00 Uhr

Berlin

10/20 min

10/20 min bis ca. 01.00 Uhr

dann Sa nachts stündlich durchgehend

Rhein-Ruhr

30 min

30 min bis ca. 24.00 Uhr

Sa auf So nachts stündlich bis ca. 02.00 Uhr

So auf Mo nachts stündlich bis ca. 01.00 Uhr

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus OesterlingHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.05.2001, M 93

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Oktober 2001 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.12.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 14. Oktober 2002 mit dem Bericht B 1125. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 51 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 22
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 9
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 37
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 234 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 245 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 17
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage NR 245 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten); FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. Zu a) SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren); FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Zu b) SPD, FAG und REP (= Annahme) CDU (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO I, TOP 48
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) zu 7. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) zu 8. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 10. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 93, NR 196, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 92 = Ablehnung; OA 90 und OA 102 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 93 = Enthaltung; NR 196, NR 245, NR 307, OA 65, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, OA 90, OA 92 und OA 102 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 93, NR 196, OA 102, OA 114 und OA 253 = Annahme; NR 234, NR 245 und OA 65 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung; NR 307 = Prüfung und Berichterstattung mit Kosten; OA 65 Absatz 1, OA 90 und OA 92 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 93, OA 92 Buchst. b) und OA 102 = Ablehnung; NR 196, NR 234, NR 245, NR 307, OA 65, OA 90, OA 92 Buchst. a) und c), OA 114 und OA 253 = Annahme) E.L. (M 93, NR 196, NR 307, OA 65 Absatz 2, OA 102 und OA 114 = Annahme; NR 234 = Prüfung und Berichterstattung; NR 245 = Ablehnung; OA 65 Absatz 1, OA 90 und OA 92 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 72
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 234 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Absatz 1. der Vorlage OA 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Absatz 2 der Vorlage OA 65 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 8. Die Vorlage OA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. Der Vorlage OA 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 10. Der Vorlage OA 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage OA 253 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
CDUBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L.; PDS (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und E.L. (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS gegen CDU, BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und E.L. gegen FAG, REP und PDS (= Annahme) zu 7. CDU, SPD, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Annahme) sowie REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zu 8. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen SPD und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF (= Annahme)

PARLIS

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