Dank der Stadt an die Bundeswehr für die Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihre Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu danken. Dies geschieht durch das Aufhängen von Transparenten an zentralen Orten der Stadt. Die Maßnahme soll die Anerkennung für den Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitswesen zum Ausdruck bringen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an zentralen Orten der Stadt Transparente aufzuhängen, auf denen den Soldatinnen und Soldaten für die Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gedankt wird.
Begründung
Seit Oktober 2020 unterstützen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr das Frankfurter Gesundheitsamt bei der Bewältigung der Corona Pandemie. Insbesondere bei der Nachverfolgung der Kontakte von Infizierten leisten die Soldatinnen und Soldaten eine wichtige Hilfe zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Die kommunale Verwaltung wäre nicht in der Lage gewesen, so schnell qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der großen Zahl zum Einsatz im Gesundheitsamt zur Verfügung zu stellen. Deshalb gelten unser aller herzlicher Dank und unsere Anerkennung den Soldatinnen und Soldaten für deren engagierten Einsatz für unsere Gesundheit. Ohne sie würden wir jetzt vor noch größeren Problemen stehen - der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten rettet Leben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Mai 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 29) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FRAKTION (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Annahme) AfD (NR 29 = Annahme, NR 101 = Annahme im Rahmen NR 29) BFF-BIG (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 29) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 29 und NR 101 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU und AfD (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 29) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung)