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Dank der Stadt an die Bundeswehr für die Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie

Vorlagentyp: NRCDU
7 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihre Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu danken. Dies geschieht durch das Aufhängen von Transparenten an zentralen Orten der Stadt. Die Maßnahme soll die Anerkennung für den Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitswesen zum Ausdruck bringen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an zentralen Orten der Stadt Transparente aufzuhängen, auf denen den Soldatinnen und Soldaten für die Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gedankt wird.

Begründung

Seit Oktober 2020 unterstützen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr das Frankfurter Gesundheitsamt bei der Bewältigung der Corona Pandemie. Insbesondere bei der Nachverfolgung der Kontakte von Infizierten leisten die Soldatinnen und Soldaten eine wichtige Hilfe zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Die kommunale Verwaltung wäre nicht in der Lage gewesen, so schnell qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der großen Zahl zum Einsatz im Gesundheitsamt zur Verfügung zu stellen. Deshalb gelten unser aller herzlicher Dank und unsere Anerkennung den Soldatinnen und Soldaten für deren engagierten Einsatz für unsere Gesundheit. Ohne sie würden wir jetzt vor noch größeren Problemen stehen - der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten rettet Leben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Mai 2021 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 15
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 14
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 7
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 5
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 1 · 09.09.2021
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 29 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
Linke (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Annahme)FRAKTION (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Annahme)AfD (NR 29 = Annahme, NR 101 = Annahme im Rahmen NR 29)BFF-BIG (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 29) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FRAKTION (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Annahme) AfD (NR 29 = Annahme, NR 101 = Annahme im Rahmen NR 29) BFF-BIG (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.2021
TO I, TOP 23
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 29 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfD
Sonstige:
Gartenpartei (NR 29 und NR 101 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 29) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 29 und NR 101 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 2
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 29 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfD
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU und AfD (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 29) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung)

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