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Corona-Amtshilfe würdigen

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
3 SitzungenAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt richtet ihren besonderen Dank an alle, die einen wesentlichen Beitrag, auch im Rahmen der Amtshilfe im pflegerischen Bereich, bei der Eindämmung der Corona-Pandemie geleistet haben. Zu nennen sind besonders - die städtischen Mitarbeitenden, insbesondere im Gesundheitsamt sowie die aus anderen Bereichen dorthin abgeordneten, - Bundeswehrsoldat*innen, Mitarbeitende anderer staatlicher Stellen und Hilfsorganisationen, die das Frankfurter Gesundheitsamt u.a. bei der Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten unterstützen, - alle Bürger*innen, die sich ehrenamtlich um Nachbar*innen und Heimbewohner*innen kümmern. Die Unterstützung, die von diesen Personengruppen ausgeht, soll in einem offiziellen Rahmen anerkennend gewürdigt werden.

Begründung

Um die Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten in Frankfurt zu stemmen und die Pandemie einzudämmen, zeigt sich vielfältiges Engagement bei den genannte Personengruppen. Ohne deren Einsatz wäre die kommunale Verwaltung in der Corona-Pandemie nicht so erfolgreich gewesen. Die Stadt Frankfurt ist sehr dankbar für den unterstützenden Einsatz. Um die Hilfe entsprechend zu würdigen, soll eine Anerkennung in einem offiziellen Rahmen durch die Stadt Frankfurt erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. September 2021 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 1 · 09.09.2021
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Die Vorlage NR 29 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
Linke (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Annahme)FRAKTION (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Annahme)AfD (NR 29 = Annahme, NR 101 = Annahme im Rahmen NR 29)BFF-BIG (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 29) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FRAKTION (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Annahme) AfD (NR 29 = Annahme, NR 101 = Annahme im Rahmen NR 29) BFF-BIG (NR 29 = Ablehnung, NR 101 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.2021
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Die Vorlage NR 29 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfD
Sonstige:
Gartenpartei (NR 29 und NR 101 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 29) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 29 und NR 101 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 2
Angenommen
1. Die Vorlage NR 29 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfD
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU und AfD (= Annahme) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 29) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung)

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