Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 07.07.2017 In der jüngsten Vergangenheit haben Katastrophenfälle und Anschläge die Frage aufgeworfen, wie die Bevölkerung speziell in Großstädten effektiv und zeitnah auf Gefahren aufmerksam gemacht und vor ihnen gewarnt werden kann. Zwar hat sich gezeigt, dass "Neue Medien" dabei hilfreich sein und mit entsprechenden Konzepten effektiv eingesetzt werden können - ebenso sind sie aber wegen der anfälligen Technik allein nicht ausreichend. Sind z.B. die Handynetze überbeansprucht, reichen Warnungen über diese Kanäle nicht aus. Daher raten viele Fachleute, auch aus der Frankfurter Feuerwehr, zu weiteren, alternativen Sicherheitsvorkehrungen; speziell für europäische Metropolen wird diskutiert, ob wieder auf Sirenen-Warnsysteme gesetzt werden sollte. Daher möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten 1. welche Kosten Anschaffung und Wartung eines fest installierten flächendeckenden Sirenen-Netzes in Frankfurt verursachen würden, 2. wie ein Konzept für die Warnung und Information der Bevölkerung mit Sirenen und unter Einbeziehung von verschiedenen weiteren Informationskanälen (beispielsweise Spruchbänder im ÖPNV, So cial Media) aussehen könnte, um in einer Notsituation viele Menschen zu erreichen.
Inhalt
Antrag vom 24.03.2017, NR 293
Betreff: Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 07.07.2017 In der jüngsten Vergangenheit haben Katastrophenfälle und Anschläge die Frage aufgeworfen, wie die Bevölkerung speziell in Großstädten effektiv und zeitnah auf Gefahren aufmerksam gemacht und vor ihnen gewarnt werden kann. Zwar hat sich gezeigt, dass "Neue Medien" dabei hilfreich sein und mit entsprechenden Konzepten effektiv eingesetzt werden können - ebenso sind sie aber wegen der anfälligen Technik allein nicht ausreichend. Sind z.B. die Handynetze überbeansprucht, reichen Warnungen über diese Kanäle nicht aus. Daher raten viele Fachleute, auch aus der Frankfurter Feuerwehr, zu weiteren, alternativen Sicherheitsvorkehrungen; speziell für europäische Metropolen wird diskutiert, ob wieder auf Sirenen-Warnsysteme gesetzt werden sollte. Daher möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten 1. welche Kosten Anschaffung und Wartung eines fest installierten flächendeckenden Sirenen-Netzes in Frankfurt verursachen würden, 2. wie ein Konzept für die Warnung und Information der Bevölkerung mit Sirenen und unter Einbeziehung von verschiedenen weiteren Informationskanälen (beispielsweise Spruchbänder im ÖPNV, So cial Media) aussehen könnte, um in einer Notsituation viele Menschen zu erreichen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. März 2017Sie sind hierNRNR 293Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten StadtgebietSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 18. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 415Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten StadtgebietMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF