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Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
38 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 07.07.2017 In der jüngsten Vergangenheit haben Katastrophenfälle und Anschläge die Frage aufgeworfen, wie die Bevölkerung speziell in Großstädten effektiv und zeitnah auf Gefahren aufmerksam gemacht und vor ihnen gewarnt werden kann. Zwar hat sich gezeigt, dass "Neue Medien" dabei hilfreich sein und mit entsprechenden Konzepten effektiv eingesetzt werden können - ebenso sind sie aber wegen der anfälligen Technik allein nicht ausreichend. Sind z.B. die Handynetze überbeansprucht, reichen Warnungen über diese Kanäle nicht aus. Daher raten viele Fachleute, auch aus der Frankfurter Feuerwehr, zu weiteren, alternativen Sicherheitsvorkehrungen; speziell für europäische Metropolen wird diskutiert, ob wieder auf Sirenen-Warnsysteme gesetzt werden sollte. Daher möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten 1. welche Kosten Anschaffung und Wartung eines fest installierten flächendeckenden Sirenen-Netzes in Frankfurt verursachen würden, 2. wie ein Konzept für die Warnung und Information der Bevölkerung mit Sirenen und unter Einbeziehung von verschiedenen weiteren Informationskanälen (beispielsweise Spruchbänder im ÖPNV, So cial Media) aussehen könnte, um in einer Notsituation viele Menschen zu erreichen.

Inhalt

Antrag vom 24.03.2017, NR 293

Betreff: Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 07.07.2017 In der jüngsten Vergangenheit haben Katastrophenfälle und Anschläge die Frage aufgeworfen, wie die Bevölkerung speziell in Großstädten effektiv und zeitnah auf Gefahren aufmerksam gemacht und vor ihnen gewarnt werden kann. Zwar hat sich gezeigt, dass "Neue Medien" dabei hilfreich sein und mit entsprechenden Konzepten effektiv eingesetzt werden können - ebenso sind sie aber wegen der anfälligen Technik allein nicht ausreichend. Sind z.B. die Handynetze überbeansprucht, reichen Warnungen über diese Kanäle nicht aus. Daher raten viele Fachleute, auch aus der Frankfurter Feuerwehr, zu weiteren, alternativen Sicherheitsvorkehrungen; speziell für europäische Metropolen wird diskutiert, ob wieder auf Sirenen-Warnsysteme gesetzt werden sollte. Daher möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten 1. welche Kosten Anschaffung und Wartung eines fest installierten flächendeckenden Sirenen-Netzes in Frankfurt verursachen würden, 2. wie ein Konzept für die Warnung und Information der Bevölkerung mit Sirenen und unter Einbeziehung von verschiedenen weiteren Informationskanälen (beispielsweise Spruchbänder im ÖPNV, So cial Media) aussehen könnte, um in einer Notsituation viele Menschen zu erreichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 2017Sie sind hier
    NRNR 293Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 18. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 415Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten StadtgebietMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 10 · 24.04.2017
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 293 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 04.05.2017
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 293 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
FrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 14 · 25.09.2017
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 293 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

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