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Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 162, Goetheplatz/Rathenauplatz/Neubau einer Tiefgarage

Vorlagentyp: NRCDUSPDFDPGRÜNE
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Begründung

Ursprünglich hatte der Magistrat beabsichtigt, in der Tiefgarage ca. 480 Stellplätze und ca. 1.800 qm für Fahrradabstellplätze errichten zu lassen. Die Fahrradabstellplätze in der Tiefgarage, die sicherlich ohnehin an dieser Stelle kaum angenommen werden, sollen nunmehr entfallen, statt dessen sollen auf dieser Fläche PKW-Stellplätze errichtet werden, so dass sich die Zahl der Stellplätze um 120 auf ca. 600 erhöht. Antragstellende Fraktion: CDU SPD FDP GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.08.2001, M 158 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  9. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  18. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  19. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis Wiederaufruf nachdem der Magistrat ein Verkehrskonzept vorgelegt hat zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  27. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 69 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  28. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 590 zugestimmt.
  29. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat.
  30. Die Vorlage NR 285 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt.
  31. Die Vorlage NR 287 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt.
  32. Der Vorlage NR 590 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP (= ohne Vorbehalt) und FAG gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 158 = Annahme im Rahmen NR 590, NR 590 = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)
  37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO I, TOP 38 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  38. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 590 zugestimmt.
  39. Die Vorlage NR 246 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  40. Die Vorlage NR 285 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  41. Die Vorlage NR 287 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  42. Der Vorlage NR 590 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. bis
  48. Ablehnung, Ziffer 6. und
  49. Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP(M 158 = Annahme, NR 590 = Ablehnung) PDS (M 158 und NR 590 = Ablehnung) BFF (M 158 = Annahme, NR 590 = Enthaltung) E.L. (M 158 und NR 590 = Ablehnung)
  50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: 1.
  51. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 590 zugestimmt.
  52. Die Vorlagen NR 246, NR 285 und NR 287 werden durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  53. Die Vorlage NR 246 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  54. Die Vorlage NR 285 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
  55. Die Vorlage NR 287 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 5.
    • a)Der Vorlage NR 590 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Heuser, Majer, Friedrich und Stein dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  56. Zu 1.: M 158 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und BFF (= Annahme) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) NR 590 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff.1. bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme) sowie REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Zu 2.:CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff. 1. bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme), REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  57. Einstimmige Annahme zu
  58. Einstimmige Annahme zu
  59. Einstimmige Annahme zu
  60. Zu a) CDU, SPD; GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff. 1 bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme), REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 2642,
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 18.10.2001, NR 287

Betreff:

Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 162, Goetheplatz/Rathenauplatz/Neubau einer Tiefgarage

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 158 vom 10.08.2001 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Zahl der PKW-Stellplätze auf ca. 600 erhöht wird und in der Tiefgarage keine Fahrradabstellplätze vorgesehen werden.

Begründung:

Ursprünglich hatte der Magistrat beabsichtigt, in der Tiefgarage ca. 480 Stellplätze und ca. 1.800 qm für Fahrradabstellplätze errichten zu lassen.

Die Fahrradabstellplätze in der Tiefgarage, die sicherlich ohnehin an dieser Stelle kaum angenommen werden, sollen nunmehr entfallen, statt dessen sollen auf dieser Fläche PKW-Stellplätze errichtet werden, so dass sich die Zahl der Stellplätze um 120 auf ca. 600 erhöht.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD FDP GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem HeumannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.08.2001, M 158 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.10.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2001MM 158Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 162 Goetheplatz/Rathenauplatz Neubau einer TiefgarageMagistratsvortrag
  2. 18. Oktober 2001Sie sind hier
    NRNR 287Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 162, Goetheplatz/Rathenauplatz/Neubau einer Tiefgarage
    STVV-Antrag · CDU, SPD, FDP, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 158 wird bis Wiederaufruf nachdem der Magistrat ein Verkehrskonzept vorgelegt hat zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 246 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 285 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 287 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 69
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage NR 287 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 590 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 285 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 287 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 590 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP (= ohne Vorbehalt) und FAG gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 158 = Annahme im Rahmen NR 590, NR 590 = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO I, TOP 38
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage NR 287 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 590 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 246 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 285 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 287 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 590 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. bis 5. Ablehnung, Ziffer 6. und 7. Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP(M 158 = Annahme, NR 590 = Ablehnung) PDS (M 158 und NR 590 = Ablehnung) BFF (M 158 = Annahme, NR 590 = Enthaltung) E.L. (M 158 und NR 590 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO I, TOP 7
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlagen NR 246, NR 285 und NR 287 werden durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage NR 246 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. 1. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 590 zugestimmt. 2. Die Vorlagen NR 246, NR 285 und NR 287 werden durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage NR 246 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 285 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 287 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 5. a) Der Vorlage NR 590 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Heuser, Majer, Friedrich und Stein dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPAlle
Ablehnung:
FAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Zu 1.: M 158 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und BFF (= Annahme) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) NR 590 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff.1. bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme) sowie REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Zu 2.:CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff. 1. bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme), REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Zu a) CDU, SPD; GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff. 1 bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme), REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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