hwanheimFraktion: PiratenTitel/Betreff: Lärmmessungen in allen Schulen und Kitas südlich des Mains
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Kitas südlich des Mains Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Lärmmessungen werden in allen Frankfurter Schulen und Kitas südlich des Mains durchgeführt. Begründung: Der Antrag NR 264/2012 sieht Lärmmessungen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Süden vor, sofern sie sich in einer Tag-Schutzzone befinden. Die Schutzzonen der Lärmschutzbereichsverordnung umfassen jedoch nur einen sehr eng umgrenzten Bereich. Klagen über den Fluglärm gibt es unter anderem auch aus der Carl-von-Weinberg-Schule oder der Freiherr-vom-Stein-Schule, die sich außerhalb der offiziellen Schutzzonen befinden. Es ist darum sinnvoll, Lärmmessungen in allen Schulen und Kitas der Stadtteile Oberrad, Sachsenhausen, Niederrad, Goldstein und Schwanheim durchzuführen.
Inhalt
Antrag vom 15.03.2012, NR 269
Betreff: Lärmmessungen in allen Schulen und Kitas südlich des Mains Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Lärmmessungen werden in allen Frankfurter Schulen und Kitas südlich des Mains durchgeführt.
Begründung: Der Antrag NR 264/2012 sieht Lärmmessungen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Süden vor, sofern sie sich in einer Tag-Schutzzone befinden. Die Schutzzonen der Lärmschutzbereichsverordnung umfassen jedoch nur einen sehr eng umgrenzten Bereich. Klagen über den Fluglärm gibt es unter anderem auch aus der Carl-von-Weinberg-Schule oder der Freiherr-vom-Stein-Schule, die sich außerhalb der offiziellen Schutzzonen befinden. Es ist darum sinnvoll, Lärmmessungen in allen Schulen und Kitas der Stadtteile Oberrad, Sachsenhausen, Niederrad, Goldstein und Schwanheim durchzuführen.Hauptvorlage: Antrag vom 15.03.2012, NR 264 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 21.03.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2012 wurde diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.04.2012 im KAV angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und FDP (= Annahme im Rahmen NR 246) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 246 und NR 269) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD und FDP (= Annahme im Rahmen NR 246) sowie Piraten (= Annahme im Rahmen NR 246 und NR 269) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (NR 264 und NR 269 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP gegen SPD und FDP (= Annahme im Rahmen NR 246) sowie Piraten (= Annahme im Rahmen NR 246 und NR 269) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.