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Kinderhaus Frank - Eltern die benötigte Zeit geben

Vorlagentyp: NRFDP
3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Zeit geben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Betrieb des Kinderhauses Frank bis zum 31.12.2017 am aktuellen Standort aufrecht zu halten, damit die betroffenen Eltern danach für ihre Kinder eine adäquate Übergangsalternative zum Kinderhaus finden können. Begründung: Das Kinderhaus Frank soll zum

  1. April 2017 vorübergehend schließen, da das Gebäude abgerissen und neu gebaut wird. Die Kinder und Jugendlichen müssen aus diesem Grund auf andere Einrichtungen im Rhein-Main-Gebiet ausweichen - eine Veränderung, die für die Kinder mit großen Herausforderungen verbunden ist. Die betroffenen Eltern sollen nun binnen weniger als drei Monaten entweder einen der angebotenen Plätze in den Alternativeinrichtungen annehmen, oder sich selbst auf die Suche nach einer entsprechenden Lösung machen. Diese drei Monate sind für die Eltern zu kurzfristig, um eine adäquate Unterkunft für ihre Kinder zu finden. Aus diesem Grund fordern wir den Magistrat auf, den Betrieb des Kinderhauses Frank bis zum 31.12.2017 am jetzigen Standort aufrecht zu halten, damit Eltern und Kinder die Zeit erhalten, die sie für diese enorme Veränderung und Umstellung benötigen.

Inhalt

Antrag vom 22.02.2017, NR 260

Betreff: Kinderhaus Frank - Eltern die benötigte Zeit geben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Betrieb des Kinderhauses Frank bis zum 31.12.2017 am aktuellen Standort aufrecht zu halten, damit die betroffenen Eltern danach für ihre Kinder eine adäquate Übergangsalternative zum Kinderhaus finden können.

Begründung: Das Kinderhaus Frank soll zum

  1. April 2017 vorübergehend schließen, da das Gebäude abgerissen und neu gebaut wird. Die Kinder und Jugendlichen müssen aus diesem Grund auf andere Einrichtungen im Rhein-Main-Gebiet ausweichen - eine Veränderung, die für die Kinder mit großen Herausforderungen verbunden ist. Die betroffenen Eltern sollen nun binnen weniger als drei Monaten entweder einen der angebotenen Plätze in den Alternativeinrichtungen annehmen, oder sich selbst auf die Suche nach einer entsprechenden Lösung machen. Diese drei Monate sind für die Eltern zu kurzfristig, um eine adäquate Unterkunft für ihre Kinder zu finden. Aus diesem Grund fordern wir den Magistrat auf, den Betrieb des Kinderhauses Frank bis zum 31.12.2017 am jetzigen Standort aufrecht zu halten, damit Eltern und Kinder die Zeit erhalten, die sie für diese enorme Veränderung und Umstellung benötigen.Hauptvorlage: Antrag vom 24.01.2017, NR 222 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 01.03.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Februar 2017 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 21.02.2017
TO I, TOP 34
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 222 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 260 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 222 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 222 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 23.02.2017
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage NR 222 wird abgelehnt. Namentliche Abstimmung zur Vorlage NR 222 auf Antrag von LINKE. und FDP: Stadtverordneter Dr. Alt fehlt Stadtverordneter Amann Nein Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi Nein Stadtverordnete auf der Heide Nein Stadtverordnete Ayyildiz Ja Stadtverordneter Bäppler-Wolf fehlt Stadtverordneter Baier Nein Stadtverordneter Bakakis Nein Stadtverordnete Baumann Nein Stadtverordneter Becker Nein Stadtverordneter Dr. Betakis Nein Stadtverordnete Brandt Nein Stadtverordneter Brillante fehlt Stadtverordnete Buchheim Ja Stadtverordneter Burcu Nein Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordnete Busch Nein Stadtverordnete Dalhoff fehlt Stadtverordneter Daum Nein Stadtverordnete David Nein Stadtverordneter Dr. Deusinger Nein Stadtverordnete Ditfurth Ja Stadtverordnete Dorn fehlt Stadtverordneter Dr. Dürbeck Nein Stadtverordneter Emmerling Nein Stadtverordnete Fischer Nein Stadtverordneter Förster Nein Stadtverordneter Frischkorn Nein Stadtverordneter Fuchs Ja Stadtverordneter Gannoukh Nein Stadtverordnete Gebhardt Nein Stadtverordnete Hahn Ja Stadtverordnete Hanisch Nein Stadtverordneter Prof. Dr. Harsche fehlt Stadtverordneter Heimpel Nein Stadtverordneter Homeyer Nein Stadtverordnete Hübner Ja Stadtverordneter Kirchner Nein Stadtverordneter Kliehm Ja Stadtverordneter Klingelhöfer Nein Stadtverordneter Dr. Kochsiek Nein Stadtverordneter Dr. Kochte Ja Stadtverordneter Dr. Kößler fehlt Stadtverordnete Krause Enthaltung Stadtverordneter Lange Nein Stadtverordnete Leineweber fehlt Stadtverordneter Leonhard Nein Stadtverordneter zu Löwenstein Nein Stadtverordnete Loizides Nein Stadtverordnete Luxen Nein Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordnete Momsen Nein Stadtverordneter Müller Ja Stadtverordneter Mund Ja Stadtverordneter Ochs fehlt Stadtverordnete Pauli fehlt Stadtverordneter Paulsen Nein Stadtverordneter Pawlik Nein Stadtverordnete Pfreundschuh Nein Stadtverordneter Podstatny Nein Stadtverordneter Popp Nein Stadtverordneter Pürsün Ja Stadtverordnete Purkhardt Nein Stadtverordnete Puttendörfer Nein Stadtverordneter Quirin Nein Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn Ja Stadtverordneter Reschke Ja Stadtverordnete Rinn Ja Stadtverordneter Dr. Römer fehlt Stadtverordnete Romic-Stojanovic Nein Stadtverordnete Ross Nein Stadtverordneter Schenk Ja Stadtverordnete Scheurich Nein Stadtverordneter Dr. Christoph Schmitt fehlt Stadtverordneter Hubert Schmitt Nein Stadtverordneter Thomas Schmitt fehlt Stadtverordnete Schubring Nein Stadtverordneter Dr. Schulz Ja Stadtverordneter Siefert fehlt Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordnete Stilgenbauer Nein Stadtverordneter Stock Nein Stadtverordnete Tafel-Stein Ja Stadtverordnete Dr. Teufel Nein Stadtverordneter Trinklein fehlt Stadtverordneter Tschierschke fehlt Stadtverordneter Freiherr von Wangenheim Ja Stadtverordneter Wehnemann Nein Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Nein Stadtverordnete Wüst Ja Stadtverordneter Wurtz Enthaltung Stadtverordneter Yilmaz Ja Stadtverordneter Zieran Ja 2. a) Die Vorlage NR 260 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Buchheim, Pürsün, Schubring, Schenk, Ross und Frischkorn sowie von Stadträtin Prof. Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis. Namentliche Abstimmung zur Vorlage NR 260 auf Antrag von LINKE. und FDP: Stadtverordneter Dr. Alt fehlt Stadtverordneter Amann Nein Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi Nein Stadtverordnete auf der Heide Nein Stadtverordnete Ayyildiz Ja Stadtverordneter Bäppler-Wolf fehlt Stadtverordneter Baier Nein Stadtverordneter Bakakis Nein Stadtverordnete Baumann Nein Stadtverordneter Becker Nein Stadtverordneter Dr. Betakis Nein Stadtverordnete Brandt Nein Stadtverordneter Brillante fehlt Stadtverordnete Buchheim Ja Stadtverordneter Burcu Nein Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordnete Busch Nein Stadtverordnete Dalhoff fehlt Stadtverordneter Daum Nein Stadtverordnete David Nein Stadtverordneter Dr. Deusinger Nein Stadtverordnete Ditfurth Ja Stadtverordnete Dorn fehlt Stadtverordneter Dr. Dürbeck Nein Stadtverordneter Emmerling Nein Stadtverordnete Fischer Nein Stadtverordneter Förster Nein Stadtverordneter Frischkorn Nein Stadtverordneter Fuchs Ja Stadtverordneter Gannoukh Nein Stadtverordnete Gebhardt Nein Stadtverordnete Hahn Ja Stadtverordnete Hanisch Nein Stadtverordneter Prof. Dr. Harsche fehlt Stadtverordneter Heimpel Nein Stadtverordneter Homeyer Nein Stadtverordnete Hübner Ja Stadtverordneter Kirchner Nein Stadtverordneter Kliehm Ja Stadtverordneter Klingelhöfer Nein Stadtverordneter Dr. Kochsiek Nein Stadtverordneter Dr. Kochte Ja Stadtverordneter Dr. Kößler fehlt Stadtverordnete Krause Enthaltung Stadtverordneter Lange Nein Stadtverordnete Leineweber fehlt Stadtverordneter Leonhard Nein Stadtverordneter zu Löwenstein Nein Stadtverordnete Loizides Nein Stadtverordnete Luxen Nein Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordnete Momsen Nein Stadtverordneter Müller Ja Stadtverordneter Mund Prüfung und Berichterstattung Stadtverordneter Ochs fehlt Stadtverordnete Pauli fehlt Stadtverordneter Paulsen Nein Stadtverordneter Pawlik Nein Stadtverordnete Pfreundschuh Nein Stadtverordneter Podstatny Nein Stadtverordneter Popp Nein Stadtverordneter Pürsün Ja Stadtverordnete Purkhardt Nein Stadtverordnete Puttendörfer Nein Stadtverordneter Quirin Nein Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn Ja Stadtverordneter Reschke Ja Stadtverordnete Rinn Ja Stadtverordneter Dr. Römer fehlt Stadtverordnete Romic-Stojanovic Nein Stadtverordnete Ross Nein Stadtverordneter Schenk Prüfung und Berichterstattung Stadtverordnete Scheurich Nein Stadtverordneter Dr. Christoph Schmitt fehlt Stadtverordneter Hubert Schmitt Nein Stadtverordneter Thomas Schmitt fehlt Stadtverordnete Schubring Nein Stadtverordneter Dr. Schulz Ja Stadtverordneter Siefert fehlt Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordnete Stilgenbauer Nein Stadtverordneter Stock Nein Stadtverordnete Tafel-Stein Ja Stadtverordnete Dr. Teufel Nein Stadtverordneter Trinklein fehlt Stadtverordneter Tschierschke fehlt Stadtverordneter Freiherr von Wangenheim Ja Stadtverordneter Wehnemann Prüfung und Berichterstattung Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Nein Stadtverordnete Wüst Ja Stadtverordneter Wurtz Enthaltung Stadtverordneter Yilmaz Ja Stadtverordneter Zieran Ja

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 39 · 15.05.2017
TO I, TOP 19
Beraten
Nichtbefassung Beschlussausfertigung(en): § 1055,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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