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Wirtschaftliche Brache ehemaliges Kaufhofgelände auf der Leipziger Straße

Vorlagentyp: NRSPD
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Die Liegenschaft des ehemaligen Kaufhofgeländes ist zu einem Schandfleck für die zentrale Einkaufsstraße im Stadtteil Bockenheim geworden. Der Zustand der Liegenschaft schadet auch den angrenzenden Geschäften in der Straße. Seit Jahren tut sich in dieser Angelegenheit nichts. Nachdem einige Zeit gebaut wurde, liegt die Baustelle seit längerer Zeit still. Dieser Zustand ist völlig unakzeptabel.

Inhalt

Antrag vom 20.12.2006, NR 253

Betreff:

Wirtschaftliche Brache ehemaliges Kaufhofgelände auf der Leipziger Straße

Die Liegenschaft des ehemaligen Kaufhofgeländes ist zu einem Schandfleck für die zentrale Einkaufsstraße im Stadtteil Bockenheim geworden. Der Zustand der Liegenschaft schadet auch den angrenzenden Geschäften in der Straße. Seit Jahren tut sich in dieser Angelegenheit nichts. Nachdem einige Zeit gebaut wurde, liegt die Baustelle seit längerer Zeit still. Dieser Zustand ist völlig unakzeptabel.

Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, nach § 177 BauGB gegenüber dem Eigentümer ein Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot auszusprechen. Hierüber ist der Stadtverordnetenversammlung bis Ende Mai 2007 zu berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2006Sie sind hier
    NRNR 253Wirtschaftliche Brache ehemaliges Kaufhofgelände auf der Leipziger Straße
    STVV-Antrag · SPD
  2. 27. April 2007Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 229Wirtschaftliche Brache ehemaliges Kaufhofgelände auf der Leipziger StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 8 · 15.01.2007
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 22.01.2007
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 253 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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