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Schutz der zukünftigen Bewohner des Areals Griesheim S-Bahn-Station Autogenstraße

Vorlagentyp: NRFAG
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Begründung

Die Planungen zur Bebauung des Bahngeländes an der Autogenstraße erfordern nach den Erkenntnissen des Magistrats ein Bebauungsplanverfahren. Derzeit wird ein Aufstellungsverfahren vorbereitet um nicht geeignete Konzepte abwehren zu können. Die Gesundheit der zukünftigen Bewohner sollte an dieser hochfrequentierten Bahnlinie absolute Priorität haben. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zusätzlich zum Lärm- und Erschütterungsschutz muss ausgeschlossen werden, dass die zukünftigen Bewohner den Emissionen des Bahnverkehrs, hier besonders elektrischen Feldstärken (Elektrosmog), in ihren Wohnungen ausgesetzt werden.

Inhalt

Antrag vom 19.12.2006, NR 251

Betreff:

Schutz der zukünftigen Bewohner des Areals Griesheim S-Bahn-Station Autogenstraße

Die Planungen zur Bebauung des Bahngeländes an der Autogenstraße erfordern nach den Erkenntnissen des Magistrats ein Bebauungsplanverfahren. Derzeit wird ein Aufstellungsverfahren vorbereitet um nicht geeignete Konzepte abwehren zu können.

Die Gesundheit der zukünftigen Bewohner sollte an dieser hochfrequentierten Bahnlinie absolute Priorität haben.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zusätzlich zum Lärm- und Erschütterungsschutz muss ausgeschlossen werden, dass die zukünftigen Bewohner den Emissionen des Bahnverkehrs, hier besonders elektrischen Feldstärken (Elektrosmog), in ihren Wohnungen ausgesetzt werden.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.11.2006, B 503

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2006BB 503Neubauprojekt Griesheim - S-Bahn-Station Autogenstraße: Sind die baurechtlichen und planungstechnischen Grundlagen des Vorhabens geklärt?Magistratsbericht
  2. 19. Dezember 2006Sie sind hier
    NRNR 251Schutz der zukünftigen Bewohner des Areals Griesheim S-Bahn-Station Autogenstraße
    STVV-Antrag · FAG
  3. 27. April 2007Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 244Neubauprojekt Griesheim - S-Bahn-Station Autogenstraße: Sind die baurechtlichen und planungstechnischen Grundlagen des Vorhabens geklärt?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 503 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 22.01.2007
TO I, TOP 35
Beraten
1. Die Vorlage B 503 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 251 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAGBFF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 23.01.2007
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 503 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 251 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Sonstige:
Linke.wasg (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Annahme)NPD (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Sonstige:
SPD (Annahme)FAG (Annahme)FDP (Ablehnung)BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE; SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG und NPD (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 30.01.2007
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage B 503 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 251 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Ablehnung)NPD (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
Linke.wasgFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Ablehnung) NPD und ÖkoLinX/E.L. (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 01.02.2007
TO II, TOP 58
Beraten
1. Die Vorlage B 503 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 251 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
Linke.wasgFAGNPDE.lFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE.WASG, FAG, NPD und E.L. (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 503 = Kenntnis, NR 251 = Annahme)

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