Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Autobahnbrücke über das Urselbachtal in Niederursel soll wegen Baufälligkeit durch einen Neubau ersetzt werden. Damit bietet sich die Möglichkeit, die von den Bürgern seit Jahren geforderte Lärmschutzwand auf der Brücke kostengünstig gleichzeitig mit dem Neubau errichten zu können. Ein Neubau der Brücke ohne gleichzeitige Errichtung einer Schallschutzwand auf der Brücke würde die jetzige Situation für weitere Jahre zementieren und wäre ein Schildbürgerstreich erster Ordnung. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Günter Dürr Stadtv. Barbara Heymann Stadtv. Jan Klingelhöfer Stadtv. Klaus Oesterling Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Gert Rainer Wagner Stadtv. Arnold Weber Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 584 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 19 Beschluss: Der Vorlage NR 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1320, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 79 3
Inhalt
Antrag vom 12.09.2001, NR 239
Betreff:
Lärmschutz an der Urselbachtalbrücke
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, auf den Baulastträger dahingehend einzuwirken, dass im Rahmen des beabsichtigten Neubaues der Urselbachtalbrücke im Zuge der A 5 in Niederursel auf der Brücke eine Lärmschutzwand errichtet wird.
Begründung:
Die Autobahnbrücke über das Urselbachtal in Niederursel soll wegen Baufälligkeit durch einen Neubau ersetzt werden. Damit bietet sich die Möglichkeit, die von den Bürgern seit Jahren geforderte Lärmschutzwand auf der Brücke kostengünstig gleichzeitig mit dem Neubau errichten zu können. Ein Neubau der Brücke ohne gleichzeitige Errichtung einer Schallschutzwand auf der Brücke würde die jetzige Situation für weitere Jahre zementieren und wäre ein Schildbürgerstreich erster Ordnung.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Günter Dürr Stadtv. Barbara Heymann Stadtv. Jan Klingelhöfer Stadtv. Klaus Oesterling Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Gert Rainer Wagner Stadtv. Arnold Weber
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2001Sie sind hierNRNR 239Lärmschutz an der UrselbachtalbrückeSTVV-Antrag · SPD
- 7. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 584Lärmschutz an den Bundesautobahnen im Frankfurter Stadtgebiet Lärmschutz an der Urselbachbrücke Keine Nutzung der Standspuren der Autobahn A 5 ohne Lärmschutz für Praunheim, Niederursel und Kalbach (SPD für Lärmschutz an der Autobahn) Keine vierte FahrspuMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)