Erweiterter Investitionskostenzuschuss für das Klinikum Frankfurt Höchst
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
für das Klinikum Frankfurt Höchst Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 19 vom 20.01.2017 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 158 vom 01.02.2017 zurückgestellt. Begründung: Ergibt sich aus der Anfrage.
Inhalt
Antrag vom 01.02.2017, NR 234
Betreff: Erweiterter Investitionskostenzuschuss für das Klinikum Frankfurt Höchst Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 19 vom 20.01.2017 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 158 vom 01.02.2017 zurückgestellt.
Begründung: Ergibt sich aus der Anfrage.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.01.2017, M 19
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2017MM 19Erweiterter Investitionskostenzuschuss für das Klinikum Frankfurt Höchst - Dritter Nachtrag für den Ersatzneubau (Bauabschnitt I) - Umzug in den Neubau - Planungsmittel für die Weiterentwicklung des Klinikgeländes zum Campus Klinikum Frankfurt Höchst (BauMagistratsvortrag
- 1. Februar 2017Sie sind hierNRNR 234Erweiterter Investitionskostenzuschuss für das Klinikum Frankfurt HöchstSTVV-Antrag · AfD
- 1. Februar 2017AA 158Erweiterter Investitionskostenzuschuss für das Klinikum Frankfurt Höchst GmbHSTVV-Anfrage · AfD
- 13. März 2017Antwort des Magistrats · nach 7 WochenBB 89Erweiterter Investitionskostenzuschuss für das Klinikum Frankfurt HöchstMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung); AfD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD (= Annahme); FDP (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 19 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss, NR 234 = Annahme) FRAKTION und FRANKFURTER (M 19 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme); FDP (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 19 = Enthaltung, NR 234 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme); FDP (= Enthaltung)