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Haus der Chöre

Vorlagentyp: NRSPDGRÜNE
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Ein privater Investor wird die Finanzierung für den Bau des Chorhauses übernehmen. Für den späteren Betrieb des Hauses hat sich der Hessische Rundfunk verantwortlich erklärt. Die Stadt wird für das Neubauprojekt "Haus der Chöre" das städtische Grundstück in Erbbaupacht vergeben. Für die Stadt dürfen keine weiteren Kosten entstehen. Der Neubau muss behutsam in die vorhandene Struktur eingefügt werden. Für die Anwohner und Anwohnerinnen ist die bisherige Freifläche der Zugang zur nahegelegenen Bertramswiese und sollte nicht durch Absperrungen abgeriegelt werden, sondern als öffentliche Wegebeziehung weiterhin bestehen bleiben. Der HR hat ein großes Interesse daran, dass die Chöre einen Probe- und Aufführungsplatz in der Nähe haben, deshalb muss die Bereitstellung und Offenhaltung der Parkplätze des HR insbesondere in den Abendstunden, zu Probezeiten und Aufführungen für Mitwirkende und Besucher gesichert sein. Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 182 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.09.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Der Vorlage NR 1401 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und PDS (M 182 und NR 229 = Annahme) BFF (M 182 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 182 = Enthaltung, NR 229 = Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 31 Beschluss:
  8. Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  9. Der Vorlage NR 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Die Vorlage NR 1401 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF, ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Beschlussausfertigung(en): § 1022,
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 12.09.2001, NR 229

Betreff:

Haus der Chöre

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Vergabe des Erbbaurechts unter der Bedingung zu, dass

  1. für den Bau und den Betrieb des Chorhauses keine Kosten bzw. Folgekosten für die Stadt Frankfurt entstehen werden,
  2. alle drei Silberpappeln erhalten bleiben,
  3. der öffentliche Charakter des gesamten Freigeländes dauerhaft sichergestellt bleibt,
  4. auch in den Abendstunden ausreichend Parkplätze zur Verfügung stehen, so insbesondere die Parkplätze des Hessischen Rundfunks.

Begründung:

Ein privater Investor wird die Finanzierung für den Bau des Chorhauses übernehmen. Für den späteren Betrieb des Hauses hat sich der Hessische Rundfunk verantwortlich erklärt. Die Stadt wird für das Neubauprojekt "Haus der Chöre" das städtische Grundstück in Erbbaupacht vergeben. Für die Stadt dürfen keine weiteren Kosten entstehen.

Der Neubau muss behutsam in die vorhandene Struktur eingefügt werden. Für die Anwohner und Anwohnerinnen ist die bisherige Freifläche der Zugang zur nahegelegenen Bertramswiese und sollte nicht durch Absperrungen abgeriegelt werden, sondern als öffentliche Wegebeziehung weiterhin bestehen bleiben. Der HR hat ein großes Interesse daran, dass die Chöre einen Probe- und Aufführungsplatz in der Nähe haben, deshalb muss die Bereitstellung und Offenhaltung der Parkplätze des HR insbesondere in den Abendstunden, zu Probezeiten und Aufführungen für Mitwirkende und Besucher gesichert sein.

Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 182 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.09.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2000MM 182Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben; hier: Objektliste Nr. 164, Kaiser-Sigmund-Straße 49Magistratsvortrag
  2. 12. September 2001Sie sind hier
    NRNR 229Haus der Chöre
    STVV-Antrag · SPD, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1401 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (M 182 und NR 229 = Annahme) BFF (M 182 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 182 = Enthaltung, NR 229 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 31
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1401 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und BFF, ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

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