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Schulbezirksgrenzen

Vorlagentyp: NRCDUFDP
2 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 23.02.2006, NR 2237

Betreff:

Schulbezirksgrenzen

Die Magistratsvorlage M 7 "Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main – 9. Änderungssatzung“ wird um einen neuen Artikel 3 ergänzt, der wie folgt lautet:

"Artikel 3

Die Erziehungsberechtigten, die in dem Neubaugebiet "Atterberry“ bzw. "Motorpool“ leben, haben bis zum Bau einer Schule in diesem Gebiet ein Optionsrecht, ob sie ihre Kinder auf die Zentgrafenschule, die Comeniusschule, die Theobald-Ziegler-Schule oder die neu zu bauende Grundschule im Frankfurter Bogen schicken wollen.“

Antragstellende Fraktion: CDU FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Annette RinnHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.01.2006, M 7 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3, 4, 10, 11 Versandpaket: 01.03.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2006MM 7Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 9. Änderungssatzung -Magistratsvortrag
  2. 23. Februar 2006Sie sind hier
    NRNR 2237Schulbezirksgrenzen
    STVV-Antrag · CDU, FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO I, TOP 57
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2237 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 48
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2237 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 10
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 24
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 7 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 2237 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2237 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG

OBR 3
Sitzung 1 · 04.05.2006
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage NR 2237 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 08.05.2006
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2237 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinke.wasgREPFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE.WASG, REP, FDP und BFF; bei Enthaltung GRÜNE

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 16.05.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 7 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2237 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
zu 1)
Sonstige:
REP (M 7 und NR 2237 = Annahme)NPD (M 7 = Enthaltung, NR 2237 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 7 = Ablehnung, NR 2237 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 7: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 7 und NR 2237 = Annahme) NPD (M 7 = Enthaltung, NR 2237 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 7 = Ablehnung, NR 2237 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 18.05.2006
TO II, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 7 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2237 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
Linke.wasgÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 7: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und REP gegen LINKE.WASG und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen LINKE.WASG (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage M 7 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2237 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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NR_2237_2006 Schulbezirksgrenzen

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