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Linksabbieger Battonnstraße-Kurt-Schumacher-Straße

Vorlagentyp: NRCDU
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Neues zu Konrad-Adenauer-Straße per E-Mail

Begründung

Seit dem Umbau der Kreuzung im Zusammenhang mit dem Bau der Straßenbahn in der Kurt-Schumacher/Konrad-Adenauer-Straße stellt diese einen äußerst neuralgischen Punkt im Frankfurter Verkehrsgerüst dar. Selbst in den Abend- und Nachtstunden bilden sich aus Richtung Berliner Straße erhebliche Rückstaus vor dieser Kreuzung. Da der Rechtsabbiege- und Geradeausverkehr offensichtlich schwächer ist und zudem über längere Grünphasen verfügt, sollten zwei Spuren für die Linksabbieger bereit gestellt werden. Damit würde zugleich ein Zustand legalisiert, der heute bereits tägliche Realität ist. Zahlreiche Autofahrer nutzen die mittlere Spur, um an dem Rückstau vorbei bis zur Kreuzung vorzufahren und dann doch nach links abzubiegen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.01.2002, B 30 Bericht des Magistrats vom 28.06.2002, B 687 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 222 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage NR 222 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1315, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Antrag vom 12.09.2001, NR 222

Betreff:

Linksabbieger Battonnstraße-Kurt-Schumacher-Straße

Der Magistrat wird aufgefordert, die Abbiegemöglichkeiten von der Battonnstraße in die Kurt-Schumacher-Straße dadurch zu verbessern, dass zwei Fahrspuren für Linksabbieger freigegeben werden.

Begründung:

Seit dem Umbau der Kreuzung im Zusammenhang mit dem Bau der Straßenbahn in der Kurt-Schumacher/Konrad-Adenauer-Straße stellt diese einen äußerst neuralgischen Punkt im Frankfurter Verkehrsgerüst dar. Selbst in den Abend- und Nachtstunden bilden sich aus Richtung Berliner Straße erhebliche Rückstaus vor dieser Kreuzung.

Da der Rechtsabbiege- und Geradeausverkehr offensichtlich schwächer ist und zudem über längere Grünphasen verfügt, sollten zwei Spuren für die Linksabbieger bereit gestellt werden. Damit würde zugleich ein Zustand legalisiert, der heute bereits tägliche Realität ist. Zahlreiche Autofahrer nutzen die mittlere Spur, um an dem Rückstau vorbei bis zur Kreuzung vorzufahren und dann doch nach links abzubiegen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2001Sie sind hier
    NRNR 222Linksabbieger Battonnstraße-Kurt-Schumacher-Straße
    STVV-Antrag · CDU
  2. 18. Januar 2002BB 30Linksabbieger Battonstraße-Kurt-Schumacher-StraßeMagistratsbericht
  3. 28. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 687Linksabbieger Battonstraße-Kurt-Schumacher-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage NR 222 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Annahme)E.l (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 13
Beraten
Die Vorlage NR 222 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDS
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARLBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, REP und PDS gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF und E.L. (= Annahme)

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