Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Umgestaltung Niederräder Mainufer nur in Absprache mit Ortsbeirat und Wassersportvereinen

Vorlagentyp: NRSPD
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Initiativen den Main auch an stadtplanerisch lange vernachlässigten Stellen für eine breitere Öffentlichkeit attraktiver zu gestalten, sind grundsätzlich zu begrüßen und liegen sowohl im Interesse der Frankfurter Bürger wie auch der ansässigen Wassersportvereine. Aufgabe der Planungen wie der kommunalpolitisch Verantwortlichen sollte sein die Interessen von Bürgern zu vertreten ohne dabei Dritten - hier den entsprechenden Vereinen - im wahrsten Sinne des Wortes „das Wasser abzugraben“ Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Elke Tafel Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.10.2005, M 224 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 235 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 15.02.2006 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 09.02.2006, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 224 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 2228 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des OBR 5 am 10.02.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung OA 2231 2006
  6. Der Vorlage M 224 wird unter Hinweis auf OA 2231 zugestimmt.
  7. Die Vorlage OF 898/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  8. Die Vorlage OF 913/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  9. Die Vorlage OF 916/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  10. Die Vorlage OF 917/5 wird als gemeinsamer Antrag der SPD und CDU mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. bei Ziffer 1. des Tenors nach den Worten "Hierzu werden" die Worte "die Vereine verpflichtet" eingefügt werden und nach dem Wort "entsprechend" das Wort "zurückgebaut" gestrichen und dafür das Wort "zurückzubauen" eingefügt wird. 2. der zweite Satz der Ziffer 2. des Tenors lautet wie folgt: "Eine Konkretisierung der Planung erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Vereine, sofern diese belegen können, dass sie in der Ausübung ihrer wassersportlichen Tätigkeit stark eingeschränkt oder in ihrer Existenz gefährdet sind."
  11. Der Vorlage NR 2228 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF zu
  14. CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.02.2006, TO I, TOP 10 Die Herren Neubauer (Vorsitzender des Frankfurter Yachtclubs) und Topp (Niederräder Bürger und Vorstandsmitglied der SKG Frankfurt) werden gemäß § 62 (6) HGO zu den Beratungen hinzugezogen. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Der Vorlage M 224 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Die Vorlage NR 2228 wird abgelehnt.
  18. Die Vorlage OA 2231 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  19. CDU, GRÜNE, FDP und REP; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2228), FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  20. CDU (= Prüfung und Berichterstattung) SPD, FDP und REP (= Annahme) GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 2228 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu
  21. CDU (= Prüfung und Berichterstattung) SPD und REP (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 2231 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.
  22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2006, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  23. Der Vorlage M 224 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2228 zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffer 1. und der letzte Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2228 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Dem ersten und zweiten Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  24. Die Vorlage OA 2231 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  25. M 224: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2.
    • a)CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme)
    • b)SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  26. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 224, NR 2228 und OA 2231 = Annahme) Die Linke. (M 224 = Annahme, NR 2228 und OA 2231 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 224, NR 2228 und OA 2231 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 224, NR 2228 und OA 2231 = Ablehnung) E.L. (M 224 = Enthaltung)
  27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2006, TO II, TOP 38 Beschluss:
  28. Der Vorlage M 224 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2228 zugestimmt. 2.
    • a)Die Ziffer 1. und der letzte Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2228 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Dem ersten und zweiten Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  29. Die Vorlage OA 2231 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  30. M 224: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und Die Linke. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE und Die Linke. gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
    • b)SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  31. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 10915,
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2006 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 08.02.2006, NR 2228

Betreff:

Umgestaltung Niederräder Mainufer nur in Absprache mit Ortsbeirat und Wassersportvereinen

Im Wesentlichen wird die Vorstudie zum Niederräder Mainufer begrüßt. Die Planungen fördern die Anziehungskraft des Lebensraums am Main. Insbesondere das Vorhaben den Fuß- und Radweg über das ehemalige Lobbygelände und das Licht & Luftbad über eine Zugbrücke mit der Mainfeldstraße zu verbinden, verspricht einen hohen Attraktivitätsgewinn.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die Magistratsvorlage M 224 in den folgenden Punkten abzuändern:

  1. Auf die Verbreiterung der Mainfeldstraße zu Lasten der Kleingärtner wird grundsätzlich verzichtet. In enger Abstimmung mit Kleingärtnern und Wassersportvereinen wird eine optische Aufwertung der Mainfeldstraße angestrebt. Hierzu werden - dort wo es nötig ist - die Zäune entsprechend zurückgebaut, um den Blick auf Ufer und Fluss zu ermöglichen.
  2. Die Idee von Zugängen zum Main mit entsprechenden Sitzgelegenheiten ist gemeinsam mit den betroffenen Vereinen daraufhin zu prüfen, ob dies mit dem dort betriebenen Wassersport und Vereinsleben vereinbar ist. Eine mögliche Konkretisierung der Planung erfolgt nur in enger Abstimmung mit betroffenen Vereinen. Auf die Planungen zugunsten eines Ufercafes wird verzichtet.

Begründung:

Initiativen den Main auch an stadtplanerisch lange vernachlässigten Stellen für eine breitere Öffentlichkeit attraktiver zu gestalten, sind grundsätzlich zu begrüßen und liegen sowohl im Interesse der Frankfurter Bürger wie auch der ansässigen Wassersportvereine.

Aufgabe der Planungen wie der kommunalpolitisch Verantwortlichen sollte sein die Interessen von Bürgern zu vertreten ohne dabei Dritten - hier den entsprechenden Vereinen - im wahrsten Sinne des Wortes "das Wasser abzugraben“

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Elke TafelHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.10.2005, M 224

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2006Sie sind hier
    NRNR 2228Umgestaltung Niederräder Mainufer nur in Absprache mit Ortsbeirat und Wassersportvereinen
    STVV-Antrag · SPD
  2. 28. April 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 235Vorstudie Niederräder MainuferMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 49 · 09.02.2006
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 224 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 2228 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 52 · 10.02.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 2231 2006 1. Der Vorlage M 224 wird unter Hinweis auf OA 2231 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 898/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 913/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 916/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 917/5 wird als gemeinsamer Antrag der SPD und CDU mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. bei Ziffer 1. des Tenors nach den Worten "Hierzu werden" die Worte "die Vereine verpflichtet" eingefügt werden und nach dem Wort "entsprechend" das Wort "zurückgebaut" gestrichen und dafür das Wort "zurückzubauen" eingefügt wird. 2. der zweite Satz der Ziffer 2. des Tenors lautet wie folgt: "Eine Konkretisierung der Planung erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Vereine, sofern diese belegen können, dass sie in der Ausübung ihrer wassersportlichen Tätigkeit stark eingeschränkt oder in ihrer Existenz gefährdet sind." 6. Der Vorlage NR 2228 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Enthaltung:
FDPBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Enthaltung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF zu 6. CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP und BFF

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 2228 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 224 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2228 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 2231 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Ablehnung:
SPDFDPREP
Sonstige:
CDU (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2228), FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU (= Prüfung und Berichterstattung) SPD, FDP und REP (= Annahme) GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 2228 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 3. CDU (= Prüfung und Berichterstattung) SPD und REP (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 2231 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO I, TOP 32
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 224 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2228 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 224 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2228 zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. und der letzte Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2228 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem ersten und zweiten Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 2231 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 224, NR 2228 und OA 2231 = Annahme)Die Linke (M 224 = Annahme, NR 2228 und OA 2231 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (M 224, NR 2228 und OA 2231 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 224, NR 2228 und OA 2231 = Ablehnung)E.l (M 224 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 224: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 224, NR 2228 und OA 2231 = Annahme) Die Linke. (M 224 = Annahme, NR 2228 und OA 2231 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 224, NR 2228 und OA 2231 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 224, NR 2228 und OA 2231 = Ablehnung) E.L. (M 224 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 38
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 224 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2228 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 224 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2228 zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. und der letzte Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2228 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Dem ersten und zweiten Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 2228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 2231 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 224: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und Die Linke. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und E.L. (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und Die Linke. gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_2228_2006Umgestaltung Niederräder Mainufer nur in Absprache mit Ortsbeirat und Wassersportvereinen

Diese Vorlage verweist auf