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Ateliers für Künstler im Frankensteiner Hof

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Antrag vom 18.01.2006, NR 2196

Betreff:

Ateliers für Künstler im Frankensteiner Hof

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistratsvorlage M 232/05 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in dem umgebauten Frankensteiner Hof mindestens 400 m2 für Künstlerateliers reserviert werden.

Im B 676/05 berichtet der Magistrat, dass für die Ateliers 400 m2 vorgesehen sind. Davon ist in der M-Vorlage keine Rede mehr, sondern es wird nur noch von einer "kulturellen Nutzung“ gesprochen, die noch nicht näher definiert ist. Es muss also befürchtet werden, dass der Magistrat sich noch andere Optionen offen halten will. Da aber die Ateliers dringend benötigt werden und die Stadt mit dem Umzug der Ateliers nach Sachsenhausen Mietkosten einspart, soll die bisherige Zusage auch in der M-Vorlage festgeschrieben werden.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Sylvia Weber Stadtv. Jürgen Hupe Stadtv. Heidemarie Kircher Stadtv. Dr. Rosa Maria Liguori Pace Stadtv. Dr. Renate Wolter-BrandeckerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.11.2005, M 232 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.01.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2005MM 232Große Rittergasse 103, Begründung eines Mietverhältnisses und eines ErbbaurechtsMagistratsvortrag
  2. 18. Januar 2006Sie sind hier
    NRNR 2196Ateliers für Künstler im Frankensteiner Hof
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 232 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2196 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 232 = Annahme, NR 2196 = Ablehnung)Die Linke (M 232 und NR 2196 = Ablehnung)BFF (M 232 und NR 2196 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 232 und NR 2196 = Enthaltung)E.l (M 232 = Annahme, NR 2196 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 232 = Annahme, NR 2196 = Ablehnung) Die Linke. (M 232 und NR 2196 = Ablehnung) BFF (M 232 und NR 2196 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 232 und NR 2196 = Enthaltung) E.L. (M 232 = Annahme, NR 2196 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 38
Angenommen
1. Der Vorlage M 232 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2196 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 232)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
Die Linke
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPDie Linke
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 232 und NR 2196 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 232: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen Die Linke. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und Die Linke. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 232 und NR 2196 = Enthaltung)

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