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Große Rittergasse 103, Begründung eines Mietverhältnisses und eines Erbbaurechts

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 11.11.2005, M 232

Betreff:

Große Rittergasse 103, Begründung eines Mietverhältnisses und eines Erbbaurechts

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage Vorlagentext&nb sp; (nichtöffentlich - ca. 262 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 18.01.2006, NR 2196 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 16.11.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2005Sie sind hier
    MM 232Große Rittergasse 103, Begründung eines Mietverhältnisses und eines Erbbaurechts
    Magistratsvortrag
  2. 18. Januar 2006NRNR 2196Ateliers für Künstler im Frankensteiner HofSTVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 49 · 02.12.2005
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 232 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 11
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 41
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 232 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2196 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 232 = Annahme, NR 2196 = Ablehnung)Die Linke (M 232 und NR 2196 = Ablehnung)BFF (M 232 und NR 2196 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 232 und NR 2196 = Enthaltung)E.l (M 232 = Annahme, NR 2196 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 232 = Annahme, NR 2196 = Ablehnung) Die Linke. (M 232 und NR 2196 = Ablehnung) BFF (M 232 und NR 2196 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 232 und NR 2196 = Enthaltung) E.L. (M 232 = Annahme, NR 2196 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 38
Angenommen
1. Der Vorlage M 232 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2196 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2196 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 232)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
Die Linke
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPDie Linke
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 232 und NR 2196 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 232: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen Die Linke. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und Die Linke. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 232 und NR 2196 = Enthaltung)

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