Große Rittergasse 103, Begründung eines Mietverhältnisses und eines Erbbaurechts
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Vortrag des Magistrats vom 11.11.2005, M 232
Betreff:
Große Rittergasse 103, Begründung eines Mietverhältnisses und eines Erbbaurechts
Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.
Anlage Vorlagentext&nb sp; (nichtöffentlich - ca. 262 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 18.01.2006, NR 2196 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 16.11.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2005Sie sind hierMM 232Große Rittergasse 103, Begründung eines Mietverhältnisses und eines ErbbaurechtsMagistratsvortrag
- 18. Januar 2006NRNR 2196Ateliers für Künstler im Frankensteiner HofSTVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 232 = Annahme, NR 2196 = Ablehnung) Die Linke. (M 232 und NR 2196 = Ablehnung) BFF (M 232 und NR 2196 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 232 und NR 2196 = Enthaltung) E.L. (M 232 = Annahme, NR 2196 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. M 232: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen Die Linke. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, BFF und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und Die Linke. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 232 und NR 2196 = Enthaltung)