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Afrikanisches Kulturfest soll in Rödelheim bleiben

Vorlagentyp: NRLINKE
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Begründung

soll in Rödelheim bleiben Seit 6 Jahren findet im Solmspark in Rödelheim ein afrikanisches Kulturfest statt, das von der "Senegalesischen Vereinigung im Land Hessen e.V." organisiert und durchgeführt wird. Zielsetzung dieser Veranstaltung ist es, "den Dialog und den kulturellen Austausch zu erleichtern und das Verständnis und den Respekt unter Völkern verschiedener Kulturen zu fördern". Dieses Fest erfreut sich eines zunehmenden Besucherandrangs. Bei anderen Veranstaltungen würde man sich über einen solchen Besucherzuwachs freuen, bei dem afrikanischen Kulturfest scheint dies zu einem Problem zu werden. Für das Jahr 2012 wurde seitens der Stadt die Genehmigung nicht mehr erteilt, da die Wiesenfläche zu sehr belastet würde. Dieses vorausgeschickt beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

  1. Der Magistrat wird gebeten, die Veranstaltung "Afrikanisches Kulturfest 2012" im Solmspark erneut zu genehmigen.
  2. Sollten zwingende Gründe entgegenstehen, wird die Stadtverwaltung dem Veranstalter einen anderen gleichwertigen Veranstaltungsort anbieten.

Inhalt

Antrag vom 26.01.2012, NR 218

Betreff: Afrikanisches Kulturfest soll in Rödelheim bleiben Seit 6 Jahren findet im Solmspark in Rödelheim ein afrikanisches Kulturfest statt, das von der "Senegalesischen Vereinigung im Land Hessen e.V." organisiert und durchgeführt wird. Zielsetzung dieser Veranstaltung ist es, "den Dialog und den kulturellen Austausch zu erleichtern und das Verständnis und den Respekt unter Völkern verschiedener Kulturen zu fördern". Dieses Fest erfreut sich eines zunehmenden Besucherandrangs. Bei anderen Veranstaltungen würde man sich über einen solchen Besucherzuwachs freuen, bei dem afrikanischen Kulturfest scheint dies zu einem Problem zu werden. Für das Jahr 2012 wurde seitens der Stadt die Genehmigung nicht mehr erteilt, da die Wiesenfläche zu sehr belastet würde. Dieses vorausgeschickt beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

  1. Der Magistrat wird gebeten, die Veranstaltung "Afrikanisches Kulturfest 2012" im Solmspark erneut zu genehmigen.
  2. Sollten zwingende Gründe entgegenstehen, wird die Stadtverwaltung dem Veranstalter einen anderen gleichwertigen Veranstaltungsort anbieten. Bericht des Magistrats vom 11.05.2012, B 220 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 7 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 01.02.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2012Sie sind hier
    NRNR 218Afrikanisches Kulturfest soll in Rödelheim bleiben
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 11. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 220Afrikanisches Kulturfest soll in Rödelheim bleibenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 12 · 13.02.2012
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 218 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 7
Sitzung 9 · 14.02.2012
TO I, TOP 6
Beraten
1) Punkt 1 der Vorlage NR 218 wird abgelehnt. 2) Punkt 2 der Vorlage NR 218 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFDPREP
Ablehnung:
1 SPDFarbechte
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 1) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen 1 SPD und FARBECHTE (= Zustimmung) bei Enthaltung 3 SPD 2) Annahme bei Enthaltung REP

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 7 · 16.02.2012
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 218 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Piraten (Annahme)NPD (Ablehnung)
zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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