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Rathenauplatz - Goetheplatz - Roßmarkt: Erscheinungsbild während der Fußballweltmeisterschaft

Vorlagentyp: NRCDU
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Begründung

Leider kann trotz intensiver Bemühungen die endgültige Gestaltung der Platzfolge Rathenauplatz - Goetheplatz - Roßmarkt nicht vor der Fußballweltmeisterschaft umgesetzt werden. Die Verpflichtung zur europaweiten Ausschreibung der damit verbundenen Arbeiten ist zu zeitaufwändig. Da der Bau der Tiefgarage unter den Plätzen aber rechtzeitig fertig gestellt sein wird, ist es trotzdem möglich, die Oberfläche der Plätze provisorisch so attraktiv zu gestalten, dass der Eindruck einer innerstädtischen Brache vermieden wird. Beispielhaft sei die Verschönerung im letzten Frühjahr noch während der oberirdischen Bauarbeit genannt. Was damals möglich war, sollte auch möglich sein, wenn „die Welt in Frankfurt zu Gast ist“. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus Vowinckel Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Ursula Gauls Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Thomas Kirchner Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Lothar Stapf Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.12.2005, M 270 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 18.01.2006 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 12.01.2006, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 270 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 2178 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.01.2006, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 270 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 2178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (M 270 = Annahme) Die Linke. (M 270 = Ablehnung, NR 2178 = Prüfung und Berichterstattung)
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.2006, TO I, TOP 42 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 270 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Der Vorlage NR 2178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  13. Der Vorlage NR 2191 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  14. Der Vorlage NR 2192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  15. Der Vorlage NR 2219 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2219) zu
  18. CDU, SPD, FDP und FAG; GRÜNE (= Annahme unter Angabe der Kosten) zu
  19. CDU und SPD gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme unter Angabe der Kosten) zu
  20. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 270, NR 2178, NR 2191 und NR 2219 = Annahme, NR 2192 = Ablehnung) Die Linke. (M 270 = Ablehnung, NR 2178 und NR 2192 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2191 und NR 2219 = Annahme) BFF (M 270 und NR 2178 = Ablehnung, NR 2191 und NR 2192 = Enthaltung, NR 2219 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 270 und NR 2178 = Ablehnung) E.L. (M 270 = Ablehnung, NR 2178 = Annahme)
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO II, TOP 64 Beschluss:
  22. Der Vorlage M 270 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 2178, NR 2191, NR 2192 und NR 2219 zugestimmt.
  23. Der Vorlage NR 2178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  24. Der Vorlage NR 2191 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  25. Der Vorlage NR 2192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  26. Der Vorlage NR 2219 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen Die Linke., BFF und E.L. (= Ablehnung) zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Ablehnung); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2219) zu
  29. CDU, SPD, FDP, FAG, REP und Die Linke.; GRÜNE (= Annahme unter Angabe der Kosten) und BFF (= Enthaltung) zu
  30. CDU und SPD gegen FDP und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme unter Angabe der Kosten) und BFF (= Enthaltung) zu
  31. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 270 und NR 2178 = Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 10701,
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 11.01.2006, NR 2178

Betreff:

Rathenauplatz - Goetheplatz - Roßmarkt: Erscheinungsbild während der Fußballweltmeisterschaft

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, mit geeigneten Maßnahmen sicherzustellen, dass zur Fußballweltmeisterschaft der Bereich der drei innerstädtischen Plätze Rathenauplatz - Goetheplatz - Roßmarkt ansprechend gestaltet oder mit einer attraktiven Zwischennutzung belegt wird, auch wenn die endgültige Fassung der Plätze bis zu diesem Großereignis nicht begonnen werden kann.

Begründung:

Leider kann trotz intensiver Bemühungen die endgültige Gestaltung der Platzfolge Rathenauplatz - Goetheplatz - Roßmarkt nicht vor der Fußballweltmeisterschaft umgesetzt werden. Die Verpflichtung zur europaweiten Ausschreibung der damit verbundenen Arbeiten ist zu zeitaufwändig. Da der Bau der Tiefgarage unter den

Plätzen aber rechtzeitig fertig gestellt sein wird, ist es trotzdem möglich, die Oberfläche der Plätze provisorisch so attraktiv zu gestalten, dass der Eindruck einer innerstädtischen Brache vermieden wird. Beispielhaft sei die Verschönerung im letzten Frühjahr noch während der oberirdischen Bauarbeit genannt. Was damals möglich war, sollte auch möglich sein, wenn "die Welt in Frankfurt zu Gast ist“.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus Vowinckel Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Ursula Gauls Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Thomas Kirchner Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Lothar StapfHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.12.2005, M 270 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 18.01.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2005MM 270Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz - Goetheplatz - RoßmarktMagistratsvortrag
  2. 11. Januar 2006Sie sind hier
    NRNR 2178Rathenauplatz - Goetheplatz - Roßmarkt: Erscheinungsbild während der Fußballweltmeisterschaft
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 48 · 12.01.2006
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 270 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 2178 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 270 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
FDP (M 270 = Annahme)Die Linke (M 270 = Ablehnung, NR 2178 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 270 = Annahme) Die Linke. (M 270 = Ablehnung, NR 2178 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 42
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 2178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 270 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2191 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 2192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 2219 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2219) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG; GRÜNE (= Annahme unter Angabe der Kosten) zu 4. CDU und SPD gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme unter Angabe der Kosten) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 270, NR 2178, NR 2191 und NR 2219 = Annahme, NR 2192 = Ablehnung) Die Linke. (M 270 = Ablehnung, NR 2178 und NR 2192 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2191 und NR 2219 = Annahme) BFF (M 270 und NR 2178 = Ablehnung, NR 2191 und NR 2192 = Enthaltung, NR 2219 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 270 und NR 2178 = Ablehnung) E.L. (M 270 = Ablehnung, NR 2178 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 64
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 270 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 2178, NR 2191, NR 2192 und NR 2219 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 270 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 2178, NR 2191, NR 2192 und NR 2219 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2178 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2191 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 2192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage NR 2219 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
Die LinkeBFFE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 270 und NR 2178 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen Die Linke., BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und E.L. gegen Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Ablehnung); FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2219) zu 3. CDU, SPD, FDP, FAG, REP und Die Linke.; GRÜNE (= Annahme unter Angabe der Kosten) und BFF (= Enthaltung) zu 4. CDU und SPD gegen FDP und Die Linke. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme unter Angabe der Kosten) und BFF (= Enthaltung) zu 5. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 270 und NR 2178 = Ablehnung)

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NR_2178_2006 Rathenauplatz - Goetheplatz - Roßmarkt: Erscheinungsbild während der Fußballweltmeisterschaft

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