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Testungen für Kita-Kinder ermöglichen

Vorlagentyp: NRLINKE
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Entwicklung eines einheitlichen Konzepts zur regelmäßigen Testung von Kita-Kindern, um Infektionsketten zu erkennen und zu unterbrechen. Dies ist besonders wichtig, da Kinder unter fünf Jahren nicht geimpft werden können und die Inzidenzwerte in dieser Altersgruppe hoch sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Magistrat entwickelt ein einheitliches und flächendeckendes Konzept, um die regelmäßige Testung von Kindern in Kindertagesstätten (Kita, U3 und Ü3) zu ermöglichen. Hierbei sollen die Träger die Möglichkeit haben, schnell und unkompliziert Gelder, die das Land Hessen und die Stadt Frankfurt zur Verfügung gestellt haben, abzurufen, um eine Testung der Kinder zu gewährleisten. Wie und wann die Testungen erfolgen, sollen dabei die Träger bzw. Einrichtungen in Absprache mit den Eltern festlegen. Von einer Testpflicht ist aber abzusehen.

Begründung

Kinder unter fünf Jahren haben noch nicht die Möglichkeit, sich durch eine Corona-Schutzimpfung vor einer Infektion zu schützen. Auch deshalb sind die Inzidenzwerte in dieser Altersgruppe mit am höchsten. Um die Kinder in Kitas vor einer Infektion zu schützen, ist es wichtig, Infektionsketten schnell zu erkennen und diese zu unterbrechen. Dies gelingt am besten durch die Testung der Kinder, was wiederum auch die Familien schützt. Wie die Testungen durchgeführt werden und in welchem Umfang, muss dabei in den Einrichtungen mit den Eltern besprochen und festgelegt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2021Sie sind hier
    NRNR 216Testungen für Kita-Kinder ermöglichen
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 29. April 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 192Testungen für Kita-Kinder ermöglichenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 4 · 13.01.2022
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 216 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 216 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDLinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU und AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 71 · 07.02.2022
TO I, TOP 2
Abgelehnt
Die Vorlage NR 216 wird abgelehnt. Beschlussausfertigung(en): § 1056,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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